Pressemitteilungen

„Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen: Smart-TVs, Streaming oder User-Generated-Content sind nur einige Begriffe, die den Medienwandel beschreiben. Hier wollen wir als Bundesländer die Grundlage für eine zeitgemäße Regulierung schaffen. Daher laden wir Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende ein, aus dem Rundfunkstaatsvertrag einen Medienstaatsvertrag zu machen."

Rheinland-Pfalz setzt sich auf der Bundesebene für eine flächendeckende Verstetigung des präventiven Hausbesuches ein. „Dahinter steht unser rheinland-pfälzisches Modellprojekt Gemeindeschwesterplus“, erläuterte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die darüber heute mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei ihrem Besuch in Berlin spricht.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute den Rundfunkbeitrag und im Wesentlichen auch seine Erhebung als verfassungsgemäße Basis für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland bestätigt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert der Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Alterspräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags Cornelia Willius-Senzer zu ihrem 75. Geburtstag am 13. Juli.

„Starke Frauen, starkes Land“ - getreu dem Motto ihrer Sommerreise hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch in Ingelheim, Landau und Dahn Frauen in den Mittelpunkt gerückt. Zum Auftakt ihres vierten Reisetags war sie zu Gast im Atelier von Katja von Puttkamer. Begleitet wurde sie hier von der Leiterin des Kunst-Mentorings Julia Malcherek und der Künstlerin Hirohata Masami, derzeit Mentee in diesem Projekt.

Die Länder drängen auf eine kurzfristige Schließung bestehender Funklöcher und „weißer Flecken“ beim Mobilfunk, wie die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Medien und Digitales Staatssekretärin Heike Raab beim Mobilfunkgipfel des Bundesverkehrsministeriums in Berlin unterstrich.

„Starke Frauen, starkes Land“ - getreu dem Motto ihrer Sommerreise hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch in Remagen, Oberrod und Berghausen Frauen in den Mittelpunkt gerückt. Zum Auftakt ihres dritten Reisetags besuchte sie die Gemeinschaft der Franziskanerinnen auf der Rheininsel Nonnenwerth.

Auch am zweiten Tag ihrer Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Trier, in Bernkastel-Kues und in der Eifel standen Frauen im Mittelpunkt. Ganz nach dem Motte der diesjährigen Sommerreise - „Starke Frauen, starkes Land".

„Starke Frauen, starkes Land“ - getreu dem Motto ihrer Sommerreise hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch in Worms und Dillendorf Frauen in den Mittelpunkt gerückt.

„Viele Menschen müssen zu anderen Zeiten arbeiten, als sie es sich wünschen. Familienverhältnisse ändern sich, Männer wie Frauen möchten ihre Arbeitszeit anpassen. Das Rückkehrrecht in Vollzeitarbeit ist für mich ein Meilenstein auf dem Weg zu einer selbstbestimmten, an den Bedürfnissen unterschiedlicher Lebensphasen orientierten Arbeitszeit."