Pressemitteilungen

„Es muss uns auch weiterhin möglich sein, Rundfunk und Kultur für die Menschen in Deutschland und Europa zu entwickeln und zu fördern“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel unterstrich.

Bei einem Besuch des Mehrgenerationenhauses in Ingelheim lobte Demografieminister Alexander Schweitzer das Haus als generationenübergreifenden und inklusiven Ort der Begegnung. „Im Mehrgenerationenhaus können Groß und Klein voneinander lernen, ihre Erfahrungen weitergeben und ihre Kreativität entfalten“, so der Minister.

Wegen eines verbotenen Arzneistoffs warnt das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt vor dem Diätmittel "Slim plus Acai Berry". Verkauft werde das Schlankheitsmittel im Internet.

Mit einer Veranstaltungsreihe fördern die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung und die RWE Stiftung in Kooperation mit dem Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz die Zusammenarbeit mit Eltern und Familien in Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat als Schirmherrin beim Start der Aktion „Kinderglück“ der Lotto Rheinland-Pfalz Stiftung zur Stärkung von Kinderrechten aufgerufen. „Das Wohl von Kindern und Jugendlichen muss uns am Herzen liegen. Dazu gehören gute Lebensbedingungen, ein glückliches Aufwachsen und die Stärkung von Kinderrechten“, sagte Dreyer bei der Veranstaltung in der Coface-Arena in Mainz.

Den besonderen Stellenwert der Demografiepolitik in Rheinland-Pfalz unterstreicht Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Einberufung eines Demografie-Kabinetts. Heute kam das Kabinett, dem alle Ministerinnen und Minister der Landesregierung angehören, in Mainz zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Das Kabinett hat die Teilfortschreibung Erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) beschlossen und setzt damit den Rahmen für einen raum- und umweltverträglichen Ausbau. „Die Landesregierung verordnet hiermit keine Windkraft, sondern zeigt Möglichkeiten auf, wo diese umsetzbar wäre", sagt Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke.

Mit tiefer Betroffenheit hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht von dem Terroranschlag beim Boston-Marathon reagiert. Nur drei Stunden vor dem schrecklichen Ereignis hatte sich die Ministerpräsidentin mit dem Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Philip D. Murphy in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei getroffen.

Mit dem 3. Verbraucherdialog möchte Rheinland-Pfalz das Thema mobile Bezahlverfahren aus Verbraucher- und Datenschutzsicht bundesweit frühzeitig aufgreifen.

Kindertagespflege soll künftig nicht nur im Haushalt der Tagespflegeperson oder bei der betreffenden Familie möglich sein, sondern auch in anderen geeigneten Räumen, außer in Kindertagesstätten. Einer entsprechenden Änderung des rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetzes hat der Ministerrat zugestimmt.