Pressemitteilungen

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat als „Ökologia“-Botschafterin der Stiftung „Ökologie und Demokratie e. V.“ gemeinsam mit dem Stiftungsvorsitzenden Hans-Joachim Ritter am Donnerstagabend den jährlich ausgelobten „Ökologia-Preis“ an die Stadtwerke Speyer überreicht.

Der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch begrüßt die neu eingerichtete Live-Untertitelung der SWR-Nachrichtensendungen. „Das neue Angebot des SWR, seine Nachrichtensendungen für Rheinland-Pfalz auf das gesprochene Wort hin zu untertiteln, ist ein Quantensprung für die barrierefreie Information hörbehinderter Menschen“, so Rösch.

Acht Bundesländer und das Bundesverkehrsministerium wollen die Routenplanung für Radfahrer vereinfachen. Schleswig-Holstein, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern planen, im Frühjahr eine kostenlose Internetseite mit ausgesuchten Routen anzubieten, so das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium.

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat gemeinsam mit der ruandischen Botschafterin in Deutschland, Christine Nkulikiyinka, und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen im Rahmen einer Feierstunde in Mainz ein Partnerschaftsabkommen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in Ruanda unterzeichnet.

Das Pilotprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ der Landesregierung geht in die praktische Phase: Familienministerin Irene Alt gab dazu heute den Startschuss.

Manfred Rekowski ist zum neuen Oberhaupt der Evangelischen Kirche im Rheinland gewählt worden. Ministerpräsident Kurt Beck gratulierte Rekowski, herzlich zu seiner Wahl als Präses.

Die designierte Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, will Begoña Hermann als Vizepräsidentin der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) in Koblenz einsetzen. Sie soll dem jetzigen Amtsinhaber David Langner nachfolgen, der am 16. Januar 2013 als Staatssekretär ins Sozialministerium wechselt.

Ministerpräsident Kurt Beck hat etwa 40 Kinder und Jugendliche aus Rheinland-Pfalz zum Dreikönigssingen in der Staatskanzlei in Mainz empfangen. Die Sternsingerinnen und Sternsinger trugen Lieder vor und überbrachten den traditionellen Segen „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“.

Zum Jahresauftakt haben Vertreter der Bäckerinnung und der Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück Ministerpräsident Kurt Beck die traditionelle Neujahrsbrezel überbracht. Die Delegation wurde von einer Vertreterin der „aktion benni & co“, Corinna Martin, und der amtierenden Brotprinzessin, Jennifer Gemünden, in die Staatskanzlei nach Mainz begleitet.

Der US-Kongress hat jetzt die Haushaltsmittel zum Bau eines Militärhospitals bei Weilerbach nahe der Air-Base Ramstein bewilligt. US-Präsident Barack Obama hat den „National Defense Authorization Act“ (NDAA) für 2013 unterzeichnet und damit in nationales Gesetz überführt.