Pressemitteilungen

Auch in der laufenden Saison bleibt es bisher leider nicht aus, dass unter „echten“ Fans immer wieder auch solche mit extremistischem Hintergrund zu finden sind, was in Einzelfällen in jüngster Vergangenheit zu diskriminierendem Verhalten führte. Die Aktion „Fußball für ein buntes Miteinander!“ richtet sich daher gegen jede Form der Diskriminierung.

Innenminister Roger Lewentz hat die Schirmherrschaft für den Verein „Lachen helfen e.V.“ übernommen. Diese Initiative deutscher Soldatinnen und Soldaten sowie von Polizeikräften im Auslandseinsatz setzt sich für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten ein.

Acht Monate vor dem 30. Rheinland-Pfalz-Tag, der vom 21. bis 23. Juni 2013 in Pirmasens stattfindet, stellen Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis und Veranstaltungsreferent Steffen Bungert aus der Staatskanzlei der Landesregierung die Bühnenplätze und Aktionsflächen vor.

Anlässlich der aktuellen Meldungen, dass die Trinkmilchpreise voraussichtlich um neun Cent pro Liter steigen werden, stellt Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken fest: „Die Erzeuger haben in den vergangenen Monaten unter extrem niedrigen Milchpreisen gelitten. Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern werbe ich deshalb um Verständnis dafür, dass nun eine dringend notwendige Anpassung erfolgt.“

Anlässlich des Festaktes zum 100-jährigen Bestehen des Max-Planck-Instituts für Chemie würdigte Ministerpräsident Kurt Beck die Leistungen der ehemaligen und heutigen Forscherinnen und Forscher sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat mit einem Fachsymposium in Mainz auf so genannte Mikroschadstoffe in Gewässern aufmerksam gemacht: „Zwar sind unsere Flüsse und Bäche in den vergangenen Jahrzehnten immer sauberer geworden. Gleichzeitig sehen wir uns neuerdings aber mit Schadstoffen konfrontiert, die durch die moderne chemische Analytik in niedrigsten Konzentrationen inzwischen besser nachweisbar geworden sind“.

Auszubildende in Rheinland-Pfalz sollen künftig mehr Weiterbildungschancen wahrnehmen können. Mit einer Änderung des Bildungsfreistellungsgesetzes, die nach der Zustimmung des Kabinetts nun dem Landtag zugeleitet wird, soll der Freistellungsanspruch von Auszubildenden für gesellschaftspolitische Weiterbildungsmaßnahmen auf fünf Tage pro Ausbildungsjahr erweitert werden.

Am 24. Oktober 2012 wird zum ersten Mal die Kommission zur Gründung eines bundesweiten Verbundes der E-Government-Kompetenzzentren zusammentreten. Rheinland-Pfalz wird in der Kommission von Innenstaatssekretärin Heike Raab, der IT- Beauftragten der Landesregierung, vertreten.

„Der Kultursommer 2012 hat mit dem Verhältnis von Kultur und

Religion ein spannendes Thema aufgegriffen. Ablesen lässt sich

dies an der überaus positiven Publikumsresonanz und den vielen kreativen Beiträgen, zu denen das Motto ,Gott und die Welt‘ Künstlerinnen und Künstler im ganzen Land inspiriert hat. Der Kultursommer war damit ein voller Erfolg.“

Innenminister Roger Lewentz freut sich über den erfolgreichen Abschluss des Runden Tisches zur Polizeiarbeit. „Das Gremium hat hervorragende Arbeit geleistet. Die Polizei wird weiter optimiert im Land. Gleichzeitig wird den Forderungen der Personalvertretung sowie den gesteigerten Herausforderungen an die Polizeikräfte im Land Rechnung getragen“, begrüßt der Minister die vorgelegten Ergebnisse.