Pressemitteilungen

In Ludwigshafen wurde heute die neue Produktionsstätte des Straßenbaumaschinenherstellers Joseph Vögele AG offiziell in Betrieb genommen. Ministerpräsident Kurt Beck sagte bei der Veranstaltung im Stadtteil Rheingönheim: „Der Neubau des Vögele-Werkes in Ludwigshafen zählt zu den bedeutendsten Investitionsentscheidungen in der Maschinenbaubranche in Europa.

Der Mittelstand in Rheinland-Pfalz ist der größte Arbeitgeber, ihm gehören rund 99 Prozent der Unternehmen an und er erwirtschaftet nahezu jeden zweiten Euro im Land: Damit sind die mittelständischen Betriebe eine tragende Säule der rheinland-pfälzischen Wirtschaft.

„Die Bedürfnisse und Interessen von Kindern in den Mittelpunkt des politischen Handelns zu stellen und dabei so weit wie möglich eine direkte Beteiligung von Kindern zu ermöglichen, muss eine zentrale Zielstellung der Politik sein und bleiben." Das unterstrichen Ministerpräsident Kurt Beck und Jugendministerin Doris Ahnen heute bei einem Pressegespräch im Rahmen der 4. Kinderrechte-Fachtagung des Landes in Mainz.

Familienministerin Malu Dreyer hob heute in Mainz die besondere Bedeutung der Schwangerschaftskonflikt- und Schwangerschaftsberatung hervor. Anlass ist die aktuelle Landesförderung von rund 4,8 Millionen Euro, die in diesen Tagen den Trägern der Beratungsstellen bereitgestellt wird.

Die Technische Universität (TU) Kaiserslautern hat in diesem Jahr ihr 40jähriges Bestehen gefeiert. Bei der Abschlussveranstaltung für das Jubiläumsjahr am Donnerstagabend lobte Ministerpräsident Kurt Beck die Entwicklung der Hochschule: Die TU sei zu einem Aushängeschild für die Stadt, die Region und das Land geworden. Eines der vielen Zeichen für den Erfolg: die Auszeichnung für eines der besten strategischen Gesamtkonzepte im…

Die französische Bahnsteuer IFER ("Imposition forfaitaire sur les entreprises de réseaux“) soll nicht auf den grenzüberschreitenden Bahnverkehr angewandt werden. Das teilte der Vertreter Frankreichs heute bei der Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission in Offenburg mit. Diese hatte sich auf Antrag von Clemens Nagel, dem Beauftragten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz, mit…

In einem Feierlichen Gelöbnis haben sich am Nachmittag in Lauterecken 153 Rekruten der 7. Batterie des Artillerielehrregiments 345, Kusel, und der Rekrutenkompanie 3 der Artillerieschule Idar-Oberstein zu ihrer Grundpflicht bekannt. In seiner Ansprache setzte sich Ministerpräsident Kurt Beck für eine Stärkung der freiwilligen Elemente in der Bundeswehr ein.

"Wir tragen alle Verantwortung dafür, dass wir in einer sozial gerechten und friedlichen Welt leben.“ Das betonte Ministerpräsident Kurt Beck zu Beginn des Gespräches des Ministerrates mit den Leitungen der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz. Die Politik der Landesregierung werde sich immer an diesen Maßstäben orientieren.

Verbraucherschutzministerin Margit Conrad hat dazu aufgerufen, beim Einkauf von Weihnachtsgeschenken genau auf mögliche Sicherheitsmängel bei Spielsachen zu achten. Der überwiegende Teil der Spielwaren sei sicher, sagte Conrad am Donnerstag in Mainz.

Mehr alternative Wohnformen, Bürgerbusse und Senioren als Ideengeber - im nächsten Jahr soll der rheinland-pfälzische Aktionsplan "Gut leben im Alter" stehen. "In dieser Form wird es ein bundesweit einmaliges Konzept sein", sagte Sozialministerin Malu Dreyer in Mainz.