Pressemitteilungen

Beim diesjährigen Erlebnistag „Tal total“ im Oberen Mittelrheintal haben 75 000 Radfahrer, Inline-Skater und Fußgänger teilgenommen. Ministerpräsident Kurt Beck eröffnete den 18. Raderlebnistag am Salhofplatz in Lahnstein.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den in Rheinland-Pfalz lebenden Iranern und den Menschen iranischer Herkunft zur heutigen Solidaritätskundgebung in Mainz ein Grußwort gesandt.

„Um den Anteil der erneuerbaren Energie am Endverbrauch zu steigern, ist die Nutzung von Biomasse wichtig.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Einweihung der Biogasanlage Lustadt. Neben Wasser, Wind und Solarenergie spiele die Energiegewinnung aus Biomasse gerade in Rheinland-Pfalz eine wichtige Rolle.

Der rheinland-pfälzische Landtag will mit einer Enquete-Kommission die Auswirkungen der neuen Medien unter die Lupe nehmen. Das beschlossen die Parlamentarier einstimmig in Mainz.

Die Landesregierung hat sich mit den Landtagsfraktionen auf das weitere Vorgehen bei der Kommunal- und Verwaltungsreform verständigt. Noch in diesem Jahr werden die Reformgesetze im Landtag beraten.

In der Debatte über den Datenschutz beim neuen Google-Online-Dienst "Street View" hat die rheinland-pfälzische Landesregierung weitere Prüfungen angekündigt. "Hier müssen wir rechtlich sehr genau hinschauen", sagte Innenminister Karl Peter Bruch am Donnerstag im Landtag in Mainz.

„Der Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren in Rheinland-Pfalz wird von Land, Kommunen und freien Trägern mit hohem Tempo vorangetrieben", sagte Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen heute in Mainz.

Ein neues Gesetz regelt für Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Qualifikationen in Gesundheitsberufen, die in anderen EU-Staaten erworben wurden. Der rheinland-pfälzische Landtag beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf des Sozialministeriums, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer mitteilte.

„Die Menschen in den Mittelpunkt stellen heißt, sich um praktische Lösungen für aktuelle Probleme zu bemühen“, fasst die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Margit Conrad die verbraucherpolitische Bilanz der vergangenen beiden Jahre zusammen.

Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Kinderschutzgesetz Rheinland-Pfalz hat Gesundheits- und Familienministerin Malu Dreyer begrüßt.