Pressemitteilungen

Die Begegnungsstätte, die Streuobstwiese, die Kunstschule oder die Jugendfreizeit, sie alle leben vom ehrenamtlichen Engagement. Deswegen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ehrenamtler heute bei der dritten Etappe ihrer „Im Land daheim-Tour“ im Landkreis Bad Kreuznach getroffen.

„Eine Woche nach dem abscheulichen, antisemitischen und rechtsradikalen Terrorakt in Halle macht der 14. Demokratietag Mut. Von diesem Tag geht ein deutliches Signal für Respekt, für Vielfalt, für ein faires, solidarisches und vor allem friedvolles Miteinander in Rheinland-Pfalz aus. Gerade jetzt müssen wir alle zusammenstehen und dafür sorgen, dass es für Antisemitismus und Rechtsextremismus keinen Platz in unserer Gesellschaft gibt“,…

„Rheinland-Pfalz ist ein bedeutender Medienstandort in Deutschland und in ganz Europa. Nicht nur der Buchdruck wurde hier erfunden, auch das ZDF als größter europäischer Fernsehsender hat hier neben dem SWR, ARD Online, Funk und privaten Verlagen und Radiosendern seine Heimat“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab bei der Tagung der Fachkommission des Ausschusses der Regionen für Sozialpolitik, Bildung, Beschäftigung, Forschung und…

„Unsere Landeshauptstadt Mainz profitiert seit 1971 von den Mitteln aus der Städtebauförderung. Mit den aktuellen Förderbescheiden überschreiten wir die 100-Millionen-Euro-Grenze. Heute ist sozusagen ein ‚Förderjubiläum‘“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mainzer Kaisertor. Dort überreichte sie Oberbürgermeister Michael Ebling im Fördergebiet Rheinufer zwei Bewilligungsbescheide aus dem Landesprogramm der Städtebaulichen…

„Sport lebt von der Gemeinschaft und Sport verbindet Menschen, die eine große Leidenschaft für ihre eigene Disziplin teilen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Verleihung der Sportplakette des Landes Rheinland-Pfalz. Anlässlich der Feierstunde im Festsaal der Staatskanzlei zeichnete die Ministerpräsidentin sieben aktive Spitzensportlerinnen und -sportler sowie vier ehrenamtlich Engagierte mit der höchsten Würdigung des…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bedeutung der Rechnungshöfe für einen handlungsfähigen Staat hervorgehoben. „Die Prüfberichte der Rechnungshöfe zeigen Schwachstellen auf und unterbreiten Vorschläge, wie Prozesse verbessert werden können. Als unabhängige Instanzen reflektieren sie staatliches Handeln am rechtlichen Maßstab. Das ist wesentlich für die Demokratie“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Konferenz der Präsidentinnen…

„Die duale Ausbildung ist ein attraktives Fundament für weitere Karriereschritte und trägt wesentlich zur Fachkräftesicherung im Land bei.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Ehrung der besten Auszubildenden der Industrie- und Handelskammer in Trier betont. Als Exportschlager genieße die duale Ausbildung wegen der hohen Qualifikation der Fachkräfte weltweit einen ausgezeichneten Ruf. Deshalb liege der Landesregierung viel…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zwei Förderbescheide aus dem Programm der Städtebaulichen Erneuerung in Höhe von insgesamt 3,2 Millionen Euro an den Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe übergeben. „Mit diesen Bewilligungen kann die Stadt Trier das Großprojekt Stadtumbau Trier-West weiter voranbringen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Ein Thema der Sitzung des Bundesrates am heutigen Freitag war die Vergabepraxis von Mobilfunkfrequenzen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt als Mitantragssteller die Entschließung, die bisherige Versteigerungspraxis zu prüfen und neue Lösungen zu finden, die für eine bessere Abdeckung von Mobilfunk sorgen.

In diesem Jahr feiert die Partnerschaft Rheinland-Pfalz mit der südchinesischen Provinz Fujian ihr 30-jähriges Jubiläum. Das war Anlass für Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer hochrangigen Delegation aus Wissenschaft und Wirtschaft die Partnerregion zu besuchen. „Ich bin sehr zufrieden, dass sich unsere Beziehungen in beide Richtungen so gut entwickeln. Rheinland-Pfalz und Fujian profitieren hier in gleicher Weise“, erklärte die…