Pressemitteilungen

„Europa ist wieder im Aufwind.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken bei einer auswärtigen Sitzung des Ministerrates in Brüssel erklärt. Noch im vergangenen Jahr habe das Kabinett Brüssel in Krisenstimmung erlebt. Nun blicke man wieder nach vorne, auch weil der befürchtete Durchmarsch der Rechtspopulisten…

„Ob Bürgerbus, Reparatur-Café, Lesespaß oder Natur erleben – durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und die Initiative „Ich bin dabei!“ ist auch in diesem Jahr eine Vielzahl an Projekten entstanden, die das Gemeindeleben bereichern und durch die positive Atmosphäre in den Projektgruppen das Gemeindegefühl stärken. Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen Engagierten, den Moderationsteams und Bürgermeistern, dass sie sich auf…

„Es ist beeindruckend, welche Vielzahl an musikalischen Talenten wir in Rheinland-Pfalz haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Empfang für die rheinland-pfälzischen Siegerinnen und Sieger der Laienmusikwettbewerbe im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel muss ihre Zusage erfüllen und den versprochenen Bundesfonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ einrichten, um gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu verhindern“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Vorfeld des „Städtegipfels“ am kommenden Dienstag. Die Bundeskanzlerin lädt am 28. November zum zweiten „Städtegipfel“ ein, um mit den Ländern und den von zu hohen Stickoxidwerten betroffenen…

„Die Landesregierung steht an der Seite der Belegschaft von Rasselstein und appelliert an die Unternehmensleitung, die Ängste der Beschäftigten ernst zu nehmen und die Beschäftigten beim Verkaufsprozess mitzunehmen. Hier geht es um die Existenzen von Beschäftigten, die viele Jahre gute und wichtige Arbeit für Rasselstein geleistet haben.“ Das unterstrich der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, heute bei der heutigen…

„Die Übernahme durch PSA ist für Opel eine Chance“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer aktuellen Debatte im Landtag. „Es ist unser aller Interesse, dass Opel eine gute, nachhaltige und stabile Zukunft hat.“ Sie begrüßte den Erhalt der Marke Opel, die Sicherung aller Standorte, den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen sowie die Modernisierung der Werke nach der Übernahme durch PSA.

Im Jahr 1982 war es ein Briefwechsel zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel und dem damaligen Präsidenten Juvénal Habyarimana, der die Basis für die folgende Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda legte. Seitdem sind über 200 Schulpartnerschaften entstanden. Hinzu kommen acht Kindergärten, drei Universitäten und vier Fachhochschulen sowie 14 Pfarreien und weitere 55 Vereine, Stiftungen, Organisationen, die…

„Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz steht seit 25 Jahren für den guten, engen und kontinuierlichen Dialog zwischen Landespolitik, Wirtschaft und Wissenschaft in Rheinland-Pfalz – und ist in dieser Form bundesweit einmalig“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Arbeit der Standortinitiative im Rahmen der Jubiläumsfeier beim SWR.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sprechen sich dafür aus, die soziale Seite der EU zu stärken. In diesem Sinne war auch der EU-Sozialgipfel in Göteborg ein wichtiges Signal.

„Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“ – unter diesem Motto hat der Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ in diesem Jahr herausragende Projekte prämiert, die die Offenheit der Gesellschaft stärken. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die beiden Preisträger aus Rheinland-Pfalz, den Energiepark Mainz und B(energy) aus Neuhäusel (Westerwaldkreis), zu einem Empfang in die Staatskanzlei eingeladen.