Pressemitteilungen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung startet in diesem Jahr eine neue Initiative in der kulturellen Bildung. Unter dem Namen „Jedem Kind seine Kunst“ sollen neue Wege der Vernetzung von Schulen, Kindertagesstätten, Jugendzentren und anderen Initiativen und Institutionen mit Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern erprobt werden.

Auf der diesjährigen Jahreskonferenz des Netzwerks „EURES-T Oberrhein“ in Landau hat Arbeitsminister Alexander Schweitzer für eine Weiterführung der kontinuierlichen, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den regionalen Netzwerken geworben, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihrer grenzüberschreitenden Mobilität erfolgreich zu unterstützen.

Rheinland-Pfalz wird gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein einen Gesetzentwurf über die Festsetzung des Mindestlohns in den Bundesrat einbringen. Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer nach einem Beschluss des Ministerrats in Mainz mit.

„Ich gratuliere Stephan Weil ganz herzlich zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten. Dies bringt neuen Wind für wichtige Themen und einen kraftvollen Schub für Niedersachsen.“ Mit diesen Worten beglückwünschte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ihren niedersächsischen Amtskollegen, der mit allen Stimmen der rot-grünen Koalition gewählt wurde.

Familienministerin Irene Alt begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Homosexuellen die sogenannte Sukzessivadoption ermöglicht. „Dies ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur längst fälligen vollständigen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Paaren“, so Alt. Infolge des Karlsruher Richterspruchs ist es gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern nun erlaubt, das Adoptivkind der Partnerin beziehungsweise des Partners zu…

Wie kann ich Abfälle vermeiden und wie funktioniert eigentlich der Müllkreislauf? Um Kindern die Abfallwirtschaft näher zu bringen und sie über Möglichkeiten der Müllvermeidung zu informieren, hat das Wirtschaftsministerium eine neue Broschüre „Abenteuer Abfall“ zusammengestellt.

Die Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger mit Hochschulreife ist in Rheinland-Pfalz deutlich gestiegen. Mehr als ein Drittel der 43.899 Abgängerinnen und Abgänger von allgemeinbildenden Schulen hatte im vergangenen Jahr das Fachabitur oder das Abitur erreicht.

Rheinland-Pfalz hat einen Maßnahmenplan zur völligen rechtlichen Gleichstellung und gesellschaftlichen Akzeptanz sexueller Vielfalt erarbeitet und durch das Kabinett verabschiedet.

Kulturstaatssekretär Walter Schumacher hat am Sonntagabend in Mainz dem Kabarettisten Christof Stählin den Ehrenpreis des Landes Rheinland-Pfalz zum Deutschen Kleinkunstpreis 2013 überreicht. Die von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung wird bei der jährlichen Verleihung des Deutschen Kleinkunstpreises vergeben.

Die Energiewende in Rheinland-Pfalz entwickelte sich im vergangenen Jahr noch erfreulicher als von der Landesregierung erwartet. Das belegen die neuesten Zahlen der Bundesnetzagentur und der Deutschen WindGuard.