Pressemitteilungen

Anlässlich des Weltfrauentages haben sich Anette Diehl vom Frauennotruf Mainz, Gerlinde Busch von der Koordinations- und Beratungsstelle für behinderte Frauen in Rheinland-Pfalz (KOBRA) und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Dabei ging es um die laufenden Aktivitäten und die Zusammenarbeit von und für Frauen mit Behinderungen.

Die mit rheinland-pfälzischen Spendenmitteln mitfinanzierte Kindertagesstätte in Osawa in der Präfektur Iwate wird am 21. März 2013 eingeweiht. Dies teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz mit. „Die Kinder in Osawa haben nun wieder einen sicheren Ort, an dem sie spielen und lernen können.

Rheinland-Pfalz hat mit dem Bund eine Vereinbarung getroffen, die es dem Land ermöglicht, die Ruinen des ehemaligen Westwalls zu erhalten. Das Land übernimmt nach Angaben des Staatssekretärs im Finanzministerium, Salvatore Barbaro, das Eigentum und erhält dafür eine Ablösesumme in Höhe von 25 Millionen Euro. Die Verkehrssicherungspflicht geht damit an das Land über.

Die Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, dem Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, hat zum Thema „Neue Medien“ Arbeitshypothesen der Rundfunkreferenten der Länder zur Diskussion gestellt.

„Das Angebot, über die mit der Realschule plus verbundene Fachoberschule (FOS) die Fachhochschulreife zu erwerben, ist für Schülerinnen und Schüler ganz offenkundig sehr attraktiv. Insgesamt sind für das Schuljahr 2013/2014 bei den 25 Fachoberschulen landesweit 1.733 Anmeldungen registriert worden.“ Das teilte Bildungsministerin Doris Ahnen jetzt nach Vorlage der landesweiten Anmeldezahlen mit.

„Selbsthilfearbeit und ehrenamtliche Tätigkeit leisten einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Versorgung und fördern das soziale Miteinander in unserem Land“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Parlamentarischen Abends des Landesverbandes der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG).

Über einen Strauß fair gehandelter Rosen überreicht vom Geschäftsführer des Vereins TransFair, Dieter Overath, durfte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz freuen. „Die Rose gehört zum Weltfrauentag, seit Frauen bei einem Streik Brot und Rosen forderten“, sagte Malu Dreyer.

Anlässlich des Weltfrauentages erhielten Brigitte Frank aus Hauptstuhl und die Redakteurin und Moderatorin Gundula Gause aus Mainz von Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin das Bundesverdienstkreuz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut sich mit den beiden Rheinland-Pfälzerinnen über die hohe Auszeichnung und gratulierte mit einem persönlichen Glückwunschschreiben.

Radtourismus ist das diesjährige rheinland-pfälzische Schwerpunktthema auf der Internationalen Tourismusbörse 2013 in Berlin. Dies teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz anlässlich der Eröffnung der weltgrößten Touristikmesse mit.

Finanzminister Carsten Kühl hat für die Landesregierung einen Nachtrag für den Haushalt 2013 in den Landtag eingebracht. „Mit dem Nachtrag wollen wir in wichtigen Politikfeldern ein entschlossenes Handeln möglich machen“, sagte Kühl.