Pressemitteilungen

„Ottmar Miles-Paul ist seit vielen Jahren für Menschen mit Behinderung aktiv und genießt weit über die Grenzen des Landes hinaus große Wertschätzung und Anerkennung in seinem Wirken für Selbstbestimmung und Gleichstellung", sagte Ministerpräsident Kurt Beck. Der Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen wird zum Jahresende aus dem Amt scheiden.

Über 130 engagierte Jugend- und Auszubildendenvertreterinnen und -vertreter aus unterschiedlichen Branchen und aus allen Landesteilen haben die Gelegenheit genutzt, am Forum der Jugend- und Auszubildendenvertretung bei der DB Schenker Rail AG teilzunehmen.

Frauenministerin Irene Alt hat auch in diesem Jahr vor dem Frauenministerium eine Fahne gehisst, um ein Zeichen zu setzen gegen Gewalt gegen Frauen. Der internationale Gedenktag „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ wird alljährlich von Terre des Femmes organisiert.

Die Autorin und Filmemacherin Professor Doris Dörrie ist nächste Preisträgerin der Carl-Zuckmayer-Medaille. Sie erhält die Auszeichnung bei einem Festakt im Mainzer Staatstheater am 18. Januar 2013, dem Todestag des großen rheinhessischen Dichters.

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Kühl rief zu mehr Gemeinsamkeit von Regierung und Opposition in der Steuerpolitik auf. „Die Steuerpolitik muss kontinuierlich vom Gesetzgeber weiter entwickelt werden. Nur dann können die öffentlichen Haushalte so finanziert werden, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen“, sagte Kühl am Freitag im Bundesrat.

Mit großer Mehrheit hat der Bundesrat am Freitag Anträge zur Verbesserung des Schutzes vor Bahnlärm angenommen, die Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Hessen eingebracht hatte.

Es war ein Casting auf hohem Niveau: das Probespiel um die jährlichen Musik-Stipendien der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP). 12.000 Euro waren zu vergeben, 29 Bewerberinnen und Bewerber zwischen 13 und 28 Jahren stellten sich dem Anspruch einer hochkarätigen Jury, drei von ihnen wurden ausgewählt.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat sich am Freitag anlässlich der Befassung des Bundesrates mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht“ für einen Finanzmarktwächter ausgesprochen.

„Die Festung Ehrenbreitstein in Koblenz hat sich als ein Besuchermagnet etabliert. Die Festung ist ein Ort, der Geschichte lebendig macht, aber auch ein reizvoller Veranstaltungsort für vielfältige Angebote." Das unterstrich Kulturministerin Doris Ahnen mit Blick auf die Vorstellung des Festungsprogramms 2013 durch die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) am Montag in Koblenz.

„Zuwanderinnen und Zuwanderer bereichern unsere Gesellschaft. Sie eröffnen neue Perspektiven, denn kulturelle Vielfalt versetzt uns in die Lage, eingespielte Selbstverständlichkeiten ein­mal aus anderer Sicht zu betrachten. Und nicht zu vergessen: Ein jeder Mensch bringt seine ganz individuellen Potenziale mit", betonte Integrationsministerin Irene Alt bei der Vorstellung des Online-Museums www.lebenswege.rlp.de in Berlin.