Pressemitteilungen

„Seit vielen Jahrzehnten beteiligen sich die deutschen Länder mit eigenständigen Beiträgen an der Ausgestaltung der deutschen Entwicklungspolitik. Die vielfältigen Programme und inhaltlichen Schwerpunkte der deutschen Länder sollen nun für alle Interessierten öffentlich gemacht werden“, sagte Innenminister Roger Lewentz anlässlich der Freischaltung des neuen gemeinsamen Internetportals aller 16 Bundesländer „Deutsche Länder in der…

Pünktlich um 11.11 Uhr sind am Donnerstag die Narren in ganz Rheinland-Pfalz in die heiße Phase der Fastnacht und des Karnevals gestartet. Im Mittelpunkt der Narretei an Weiberfastnacht stehen die närrischen Weiber, die es darauf anlegen, den Männern die Krawatten abzuschneiden.

Der Karneval Verein Waldfischbach 1954 e.V. hat Wirtschaftsministerin Eveline Lemke ausgezeichnet. Im Ministerium in Mainz nahm sie den diesjährigen Orden des Vereins entgegen und servierte den Pfälzer Narren echte Mainzer Kreppel.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Margit Sponheimer zu ihrem 70. Geburtstag gratuliert.

Närrisches Parlament: Bei der traditionellen Landtagsfastnacht in Mainz haben die rheinland-pfälzischen Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder gemeinsam geschunkelt und gelacht. Ministerpräsidentin Malu Dreyer trat in weißer Uniformjacke auf, unter der ein Raumschiff Enterprise-Kostüm und glitzernde Leggings hervorblitzten.

Über eine Gesetzesinitiative im Bundesrat will Rheinland-Pfalz den Fluglärmschutz weiter stärken und durch Bürgerbeteiligung mehr Transparenz bei der Festlegung von Flugrouten erreichen. „Mit der Initiative wollen wir dem Fluglärmschutz bei der Festlegung von Flugrouten größeres Gewicht einräumen und dafür sorgen, dass die betroffene Bevölkerung beteiligt wird“, erläuterten Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike…

Wenn die EU-Staats- und Regierungschefs morgen über die Finanzen der Europäischen Union für die nächsten sieben Jahre verhandeln, werden auch die Weichen für die zukünftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU gestellt. Daher hat Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken gemeinsam mit Kollegen aus drei weiteren Bundesländern ein Positionspapier vorgelegt.

Verbraucherschutzminister Hartloff begrüßt, dass die Bundesregierung jetzt endlich einen Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken vorgelegt hat, den sie bereits seit über einem Jahr ankündigt.

„Der Gesetzentwurf ist lange überfällig. Jeden Tag werden Verbraucherinnen und Verbraucher durch untergeschobene Verträge am Telefon oder unberechtigte, überteuerte Inkassoforderungen finanziell geschädigt.

„Der Höhepunkt der närrischen Tage steht unmittelbar bevor und stellt für die Polizei sowohl in einsatztaktischer als auch in personeller Hinsicht immer wieder eine besondere Herausforderung dar. Auch in diesem Jahr werden die Einsatzkräfte den störungsfreien Verlauf der Fastnachtsveranstaltungen gewährleisten“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Rheinland-pfälzische Erfahrungen in der Diabetesversorgung sollen dem südindischen Bundesstaat Kerala zu Gute kommen. In Kerala leiden rund 30 Prozent der Bevölkerung unter Diabetes – eine der weltweit höchsten Raten.