Pressemitteilungen

Landtagspräsident Joachim Mertes hat seine neue Direktorin Ursula Molka ins Amt eingeführt. Zugleich verabschiedete er im Mainzer Landtag ihren Vorgänger Lars Brocker. Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm an der Feierstunde teil.

„Eine gute, abgestimmte und integrierte Entwicklungspolitik ist die Basis eines erfolgreichen Miteinanders, auch, bzw. gerade in den Grenzregionen“, betonte Raumordnungs- und Landesplanungsministerin Eveline Lemke bei der in Luxemburg stattfindenden gemeinsamen Fachministerkonferenz der Ministerinnen und Minister und politisch Verantwortlichen für Raumplanung und Verkehr der Großregion.

Dr. Oliver Kornhoff wird neuer künstlerischer Leiter von Schloss Balmoral. Der Direktor des Arp Museums Bahnhof Rolandseck übernimmt damit auch die Verantwortung für das künstlerische Gesamtkonzept des Künstlerhauses in Bad Ems und ist zudem zuständig für die Betreuung der Stipendiatinnen und Stipendiaten von Schloss Balmoral.

Integrationsministerin Irene Alt begrüßt die Bereitschaft der Bundesrepublik, iranische Systemkritikerinnen und Systemkritiker im Einzelfall in Deutschland aufzunehmen.

„Es ist wichtig darauf hinzuweisen, welche Leistungen der Staat für seine Bürgerinnen und Bürger erbringt. Darum habe ich die Kampagne des DGB ‚Handlungsfähiger Staat‘ gerne unterstützt“, sagte Finanzminister Carsten Kühl im Vorfeld der Preisverleihung eines Plakatwettbewerbes des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Mainz. Studierende des Fachbereichs Design der Fachhochschule Mainz hatten dazu mehrere Beiträge eingereicht.

Malu Dreyer, bisherige Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie im Kabinett von Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, ist am Vormittag im Landtag in Mainz zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz gewählt worden. Ihre feierliche Vereidigung fand im Anschluss an die Wahl statt.

„Wir ehren und verabschieden Kurt Beck, eine herausragende Persönlichkeit als Ministerpräsident und als Mensch. Lieber Kurt, Du hast Dich verdient gemacht um dieses Land.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Feierstunde in der Staatskanzlei ihren Vorgänger, Ministerpräsident a.D. Kurt Beck.

„Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes Rheinland-Pfalz stehen im Mittelpunkt all meines Handelns. Mein Streben, meine Kraft – sie gelten ihnen. Das war in der Vergangenheit so und wird in meinem neuen Amt als Ministerpräsidentin ebenso sein." Das sagte die neue Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, in ihrer ersten offiziellen Rede im Landtag.

Die neue rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihre Arbeit aufgenommen und absolviert bereits ein dichtes Programm. Am Nachmittag ernannte sie im Stresemannsaal der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz Staatssekretärin Jacqueline Kraege zur neuen Chefin der Staatskanzlei.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihre erste offizielle Amtshandlung vollzogen: Sie ernannte den 39-jährigen Alexander Schweitzer aus Bad Bergzabern zum neuen Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie.