Pressemitteilungen

Der Bundesrat hat heute einem von Rheinland-Pfalz initiiertem Gesetz zugestimmt. Einem Beschluss der Justizministerkonferenz folgend soll die Entschädigung für immaterielle Schäden bei zu Unrecht erlittener Haft von derzeit elf auf künftig 25 Euro erhöht werden.

Mit Rennautos, Prominenten und vielen Schaulustigen ist das neue Freizeit- und Kongresszentrum „Nürburgring 2009“ am Donnerstag eröffnet worden. Vor etwa 800 Gästen sagte Ministerpräsident Kurt Beck: „Die Zukunft hat begonnen. Die Ampel steht auf grün.“

Die rheinland-pfälzische Schulstrukturreform kommt, so Bildungsministerin Doris Ahnen schneller voran als gedacht. Zu den 122 neuen Realschulen plus, die in diesem Sommer an den Start gehen, bekamen 50 weitere für das übernächste Schuljahr eine Errichtungsoption, wie die Ministerin mitteilte.

Die Fans und die RPR1.Musikjury haben entschieden: Die Band „The Spoilt“ ist der Sieger des „Gewinn den Gig“ Nachwuchswettbewerbs 2009 und wird beim großen Rheinland-Pfalz Open Air mitwirken.

Die vier UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz erhalten von Bund und Land eine Förderung von insgesamt 23 Millionen Euro. Insgesamt kommt die Finanzspritze 20 Projekten zugute.

Mit einem neuen Pflegemagazin will Sozialministerin Malu Dreyer pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen noch besser über aktuelle Entwicklungen rund um die Pflege informieren.

Bei der Mitgliederversammlung des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz/ Ruanda wählten die Vereinsmitglieder Staatssekretär a.D. Dr. Richard Auernheimer zum neuen Vorsitzenden.

Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel hat die politische Verantwortung für die bis jetzt nicht umgesetzte private Finanzierung des Projektes „Nürburgring 2009“ übernommen und ist zurückgetreten.

Zu seinem Nachfolger ernannte Ministerpräsident Kurt Beck den bisherigen Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Carsten Kühl.

Die Städte Speyer und Trier haben sich erfolgreich um eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms "Lernen vor Ort" beworben. Bildungsministerin Doris Ahnen gratulierte den beiden rheinland-pfälzischen Städten.

Eine Fahrt mit der Lokomotive Emma um den Schlosspark gefällig? Oder doch lieber ein erfrischendes Bio- Holundergetränk? Auch Judo im Grünen mit Akkordeonmusik im Hintergrund oder kräftige Helau-Rufe gepaart mit fliegenden Bonbons waren im Angebot. Beim 26. Rheinland-Pfalz Tag in Bad Kreuznach gab es in diesem Jahr Einiges zu entdecken.