Pressemitteilungen

Herausforderungen der Corona-Pandemie gemeinsam bewältigen und Ideen teilen – das 4er-Netzwerk steht zusammen. Statt persönlich treffen sich die Partner dazu im Netz. „Es ist gut, dass der Austausch digital möglich ist. Die Partnerschaft bewährt sich auch ohne grenzüberschreitende Reisen. Wir bleiben ständig im Dialog auch in schwierigen Zeiten“, erklärte die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab.

„Wir freuen uns, dass ab heute die im Rahmen der Corona-Pandemie verhängten Reisebeschränkungen wieder aufgehoben sind und die bisher so vermisste Reisefreiheit wieder gilt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie hatte sich in den vergangenen Wochen wiederholt für die Aufhebung der Reisebeschränkungen zu unseren Nachbarn in Luxemburg und in der Region Grand Est ausgesprochen.

Seit vergangenem Herbst ist die Burg Eltz, eine der bekanntesten deutschen Burgen, mit Mobilfunk versorgt. Hiervon überzeugten sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Telekom Deutschland-Chef Dr. Dirk Wössner gemeinsam mit Dr. Karl Graf zu Eltz bei einem Besuch. „Die wunderschöne Burg Eltz steht wie kaum ein anderes Ziel für die touristische Attraktivität unsers Landes. Mit dem Mobilfunkmast der Telekom ist das beliebte Ausflugsziel…

„70 Jahre ARD sind ein Grund zum Feiern. Auch heute noch ist Fernsehen ohne die ARD unvorstellbar. Die Tagesschau um 20 Uhr und der Sonntagabend-Tatort gehören seit Jahrzehnten zum Leben von Millionen Menschen in Deutschland“, so die Vorsitzende der Rundfunkkommission, Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Gründung der ARD vor 70 Jahren.

Die sechste Etappe ihrer „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in die nördliche Mitte von Rheinland-Pfalz. Im Landkreis Cochem-Zell besuchte sie Engagierte aus ehrenamtlichen Projekten. „Die Erfahrungen der Ehrenamtlichen sind mir wichtig. Mehr als 48 Prozent der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sind ehrenamtlich aktiv, darauf bin ich als Ministerpräsidentin…

Antisemitische Straftaten nehmen bundesweit spürbar und verstärkt radikaler zu. Allein im vergangenen Jahr ist ihre Zahl im Vergleich zum Jahr 2018 um 13 Prozent gestiegen. Es ist der höchste Stand antisemitischer Straftaten seit fast zwei Jahrzehnten. Den traurigen Höhepunkt dieser Entwicklung bildete 2019 der Terroranschlag auf die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Halle.

Die US-Präsenz in Baumholder, Kaiserslautern, Landstuhl, Ramstein oder Spangdahlem ist nach Überzeugung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz seit vielen Jahrzehnten Teil der internationalen Sicherheitspolitik und geprägt von einer freundschaftlichen Beziehung der Menschen zueinander. „Die Landesregierung steht daher auch weiterhin zur Präsenz der US-Streitkräfte im Land und ist in gutem und engem…

„Ich freue mich, dass der Bund 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter im Rahmen des Programms „NEUSTART KULTUR“ bereitstellt. Eine solche Unterstützung hatten wir Länder in der Rundfunkkommission ausdrücklich gefordert. Sie ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt unserer Medienvielfalt in Deutschland“, so Medienstaatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die…

„Mit dem Konjunkturpaket hat die Koalition in der Bundesregierung in einer der schwersten Krisen unseres Landes die Weichen gestellt, um unserer Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Konjunkturpaket sei kraftvoll, sozial gerecht, nachhaltig und setze die richtigen Schwerpunkte: „Wir beginnen jetzt in der Corona-Pandemie mit einer neuen Phase: Wir kurbeln die Wirtschaft und das…

„Die besten Mittel für eine ‚Herdenimmunität‘ gegen Desinformation sind Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt. Presse, Rundfunk und Onlinemedien sowie Medienkompetenz bieten eine breite Palette, sie brauchen aber auch gute Rahmenbedingungen“, erklärte Heike Raab, Staatssekretärin für Medien und Digitales in der Digitalausgabe von Demokratie um 12 heute in der Landesvertretung in Berlin.