Pressemitteilungen

"Rheinland-Pfalz ist Zeuge einer bewegten europäischen Geschichte und zugleich ein Land, in dem man Zukunft spürt. Ich freue mich, dass Sie davon einen umfassenden Eindruck bekommen können“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck zu den Gästen der Informations- und Begegnungsreise von Bundespräsident Christian Wulff heute auf dem Hambacher Schloss.

Bundespräsident Christian Wulff war heute mit den Missionschefs des Diplomatischen Korps und der in Deutschland vertretenen internationalen Organisationen in Rheinland-Pfalz unterwegs. Erste Stationen waren der Wormser Dom und die BASF SE in Ludwigshafen.

"Wir freuen uns, dass die Verhandlungen zum Zukunftskonzept IT der Telekom erfolgreich abgeschlossen wurden“, erklärten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Mit dem Ergebnis hätten sich Arbeitgeberseite und Betriebsräte gemeinsam auf eine gute Lösung geeinigt.

Mehr als 1.000 Lehrerinnen und Lehrer nutzten auf der siebten iMedia, der größten zentralen Fortbildungsveranstaltung rund um das Thema Lehren und Lernen mit Medien, im Mainzer Gymnasium Theresianum die Chance, sich auf diesem zukunftsorientierten Feld weiterzubilden.

Bei der Bekämpfung der Schweinepest heißt es durchhalten. "Die Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Schweinepest bei Wildschweinen sind erfolgreich“, stellt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken fest, "jedoch müssen die Impfungen noch weitere zehn Monate fortgesetzt werden, das bedeutet noch sechs Einzelimpfungen für die Wildschweine.“

Ministerpräsident Kurt Beck hat Staatsministerin Margit Conrad am Montag in Berlin in ihr neues Amt als Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa eingeführt. Beck betonte, Conrad sei die richtige Frau am richtigen Platz.

Am 23. Mai 1991 hat der erste Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz seine Arbeit aufgenommen. Zu diesem 20-jährigen Jubiläum hat der derzeitige Landesbehindertenbeauftragte, Ottmar Miles-Paul, die kommunalen Behindertenbeauftragten und –beiräte ins Sozialministerium nach Mainz eingeladen. Er würdigte ihre Arbeit und tauschte sich mit ihnen über Fragen der Politik für behinderte Menschen aus.

Bei der Frühjahrsumfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) des Landes unter Unternehmen aus Industrie, Bau, Handel und Dienstleistungsbranchen stieg der seit 2005 berechnete Geschäftsklima-Index erneut an, wie der Trierer IHK-Geschäftsführer Arne Rössel am Montag in Mainz bekannt gab. Der Indikator sei seit 2009 durchgängig gestiegen und liege nun auf dem zweithöchsten Stand nach 2007.

In Rheinland-Pfalz gibt es derzeit keine gehäuften Infektionen mit dem gefährlichen Darmkeim EHEC - schwere Krankheitsverläufe sind 2011 noch gar nicht gemeldet worden. "Von Januar bis Mitte Mai wurden landesweit 34 EHEC-Fälle registriert, ein Fall mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres", sagte heute eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums.

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute dem DRK-Berufsbildungswerk in Worms zum 25-jährigen Bestehen gratuliert. Die Einrichtung in Worms sei mit ihren 234 Plätzen neben Neuwied und Bitburg ein wichtiger Partner bei der Ausbildung von Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf.