Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute der "Ringerlegende" Willi Heckmann die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. "Er hat sich um den deutschen Sport und insbesondere den Ringersport große Verdienste erworben", sagte der Ministerpräsident bei der Feierstunde im Alten Rathaus in Schifferstadt.

"Die gerade begonnenen Sommerferien bieten Gelegenheit, die Bundesgartenschau zu besuchen. So kann sich jeder vor Ort in Koblenz von einer beispiellosen Erfolgsgeschichte überzeugen", sagte Innenminister Roger Lewentz. Schon vor Wochen sei die Eine-Million-Besucher-Marke geknackt worden. Zwei Millionen Menschen werden noch bis zum Oktober auf der BUGA erwartet.

Einen umfassenden, schnellen und kostenfreien Zugang zu den rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften bietet der Bürgerservice "Landesrecht online", der unter www.mjv.rlp.de und www.landesrecht.rlp.de im Internet aufrufbar ist.

Große Chancen für die Spitzenforschung in Rheinland-Pfalz: Gleich zwei Cluster, an denen rheinland-pfälzische Forscherinnen und Forscher mitwirken, sind durch eine international besetzte unabhängige Jury in die Endrunde des dritten Spitzencluster-Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gewählt worden.

Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte an Hochschulen sollen künftig das Wahlrecht zu den Personalvertretungen erhalten. Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, teilte heute in Mainz mit, dass das Kabinett dieser Neuregelung zugestimmt habe.

In Mainz fand heute der 26. Mittelstandstag Rheinland-Pfalz statt. Ministerpräsident Kurt Beck sprach von einem gelungenen Kongress, der einmal mehr gezeigt habe, dass Rheinland-Pfalz eine aktive Mittelstandskultur pflege. „Grüne Wirtschaftspolitik ist Mittelstandspolitik.“ Dies unterstrich Wirtschaftsministerin Eveline Lemke bei dem Treffen.

Ab sofort können rheinland-pfälzische Gemüsebaubetriebe im Rahmen des Liquiditätshilfeprogramms Rheinland-Pfalz zinsverbilligte Kredite erhalten. Mit dem Hilfsprogramm sollen die wirtschaftlichen Folgen der EHEC-Krise bei Gemüsebaubetrieben abgemildert und die daraus resultierenden Liquiditätsengpässe überbrückt werden.

Der Innenausschuss und der Sozialausschuss des Bundesrates haben einen Antrag des Landes Rheinland-Pfalz zur dauerhaften Nichtberücksichtigung von Aufwandsentschädigungen aus einem Ehrenamt als Hinzuverdienst im Rentenrecht beraten.

Rheinland-pfälzische Verbraucherschützer warnen vor Abofallen bei Smartphones. "Die nächste Abzockwelle ist schon da", sagte die Chefin der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe, in Mainz.

Kurz vor Beginn Sommerferien hatten in der rheinland-pfälzischen Regierungszentrale die Kinder das Sagen. Beim 20. Kinderfest des Ministerpräsidenten erlebten über 600 Fünf- bis Zwölfjährige im bunt gestalteten Hof der Staatskanzlei einen fröhlichen Nachmittag mit Musik, Sport, Spiel, Tanz und Aktionen zum Mitmachen.