Pressemitteilungen

Die Regierungschefs der 16 Bundesländer sind am Donnerstag in Mainz zu Beratungen zusammengekommen. Zunächst trafen sich die Ministerpräsidenten der Unions- und der SPD-geführten Länder zu getrennten Vorgesprächen, bevor sie am Nachmittag in ihrer Eigenschaft als Mitglieder der Rundfunkkommission der Länder zusammentraten.

Umweltministerin Margit Conrad warnt vor den Folgen einer Aufkündigung des Atomkonsenses durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. Dies würde sich als "Innovations- und Investitionsbremse" in den exportträchtigen Zukunftsmärkten der Energietechnologien niederschlagen, sagte Conrad am Donnerstag in Mainz.

„Die Arbeitslosigkeit ist im Oktober in Rheinland-Pfalz zurückgegangen“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrichen. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen verringerte sich gegenüber September um rund 4.800 auf 117.370 Arbeitslose.

Der neue Studiengang für Weinbau und Oenologie wird künftig Führungskräfte für die Weinwirtschaft ausbilden. "Wir freuen uns auf die Ausbildung und auf den innigen Kontakt mit den mehr als 60 Kooperationsbetrieben", sagte Studiengangsleiter Ulrich Fischer.

Der Informatikstudent Michael Berberich von der Fachhochschule Kaiserslautern ist vom Fachbereichstag Informatik (FBTI) mit dem Preis für die beste Diplomarbeit ausgezeichnet worden. Berberich entwickelte in seiner Abschlussarbeit ein Verfahren zur "interaktiven Echtzeitvisualisierung von raumzeitlichen Daten", einem Gebiet der Computergrafik, wie die Fachhochschule am Mittwoch in Kaiserslautern mitteilte.

Am Vortag der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten treffen sich heute die die Chefin und die Chefs der Staats-und Senatskanzleien. Die Schwerpunktthemen der Konferenz, die bis Freitag dauert, sind Bildung und Medien.

Nach der Wahl im Deutschen Bundestag hat Ministerpräsident Kurt Beck an Bundeskanzlerin Angela Merkel Glückwünsche gesandt.

Ministerpräsident Kurt Beck hat der neu gewählten Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Landesbischöfin Dr. Margot Käßmann, gratuliert. Die Wahl sei „die Anerkennung ihrer bisherigen Tätigkeit“.

Rheinland-Pfalz will sich im Bundesrat für mehr Lärmschutz an Straßen und Schienen einsetzen. Verkehrslärm werde von der Bevölkerung als eines der vorrangigen Umweltprobleme empfunden, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz mit.

Insgesamt 1088 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich am 8. November 2009 dem Votum der Wahlberechtigten bei den Wahlen zu den Beiräten für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz. In 47 Gemeinden, Städten und Landkreisen werden sie am Wahltag entscheiden können, wer in den nächsten fünf Jahren ihre Belange auf kommunaler Ebene vertreten wird.