Pressemitteilungen

Carsten Kühl wurde als neuer Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Kurt Beck ernannt und anschließend im Mainzer Landtag vereidigt.

Die Investitions- und Strukturbank Rheinland- Pfalz (ISB) hat im Geschäftsjahr 2008 ihr Bilanz- und Geschäftsvolumen ausgeweitet und damit nach eigenen Angaben "einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise geleistet".

Neuer Aufsichtsratsvorsitzender der 90-prozentigen Landestochter Nürburgring GmbH soll der früherer nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold werden. Das teilte Ministerpräsident Kurt Beck am Freitagmorgen in der Sondersitzung des Mainzer Landtags mit.

Der Bundesrat hat heute einem von Rheinland-Pfalz initiiertem Gesetz zugestimmt. Einem Beschluss der Justizministerkonferenz folgend soll die Entschädigung für immaterielle Schäden bei zu Unrecht erlittener Haft von derzeit elf auf künftig 25 Euro erhöht werden.

Mit Rennautos, Prominenten und vielen Schaulustigen ist das neue Freizeit- und Kongresszentrum „Nürburgring 2009“ am Donnerstag eröffnet worden. Vor etwa 800 Gästen sagte Ministerpräsident Kurt Beck: „Die Zukunft hat begonnen. Die Ampel steht auf grün.“

Die rheinland-pfälzische Schulstrukturreform kommt, so Bildungsministerin Doris Ahnen schneller voran als gedacht. Zu den 122 neuen Realschulen plus, die in diesem Sommer an den Start gehen, bekamen 50 weitere für das übernächste Schuljahr eine Errichtungsoption, wie die Ministerin mitteilte.

Die Fans und die RPR1.Musikjury haben entschieden: Die Band „The Spoilt“ ist der Sieger des „Gewinn den Gig“ Nachwuchswettbewerbs 2009 und wird beim großen Rheinland-Pfalz Open Air mitwirken.

Die vier UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz erhalten von Bund und Land eine Förderung von insgesamt 23 Millionen Euro. Insgesamt kommt die Finanzspritze 20 Projekten zugute.

Mit einem neuen Pflegemagazin will Sozialministerin Malu Dreyer pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen noch besser über aktuelle Entwicklungen rund um die Pflege informieren.

Bei der Mitgliederversammlung des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz/ Ruanda wählten die Vereinsmitglieder Staatssekretär a.D. Dr. Richard Auernheimer zum neuen Vorsitzenden.