Pressemitteilungen

„Herbert Bermeitinger war ein hoch politischer Kopf, ein engagierter Journalist, ein wertvoller Ratgeber und ein aufrichtiger Mensch.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den am Wochenende verstorbenen ehemaligen rheinland-pfälzischen Regierungssprecher, Ständigen Vertreter des Chefs der Staatskanzlei und Beauftragen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Herbert Bermeitinger.

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung entwickelt ihre Innovationsstrategie weiter und orientiert sich dabei vor allem an den Stärken des Landes. Ziel ist es, Rheinland-Pfalz zu einem der führenden Innovationsstandorte zu machen. Ein zentraler Punkt ist dabei die noch engere Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag beim von ihr initiierten ersten Forum…

„Ein qualitativ hochwertiges Programm ist letztlich die Legitimation gerade für die öffentlich-rechtlichen Sender. Hochwertige Angebote im Informations- aber auch im Unterhaltungsbereich sind nach meinem Verständnis Ausdruck der besonderen Verantwortung gegenüber dem Publikum.“

Die erste landesweite Demografiewoche in Rheinland-Pfalz endete heute in Pirmasens. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieminister Alexander Schweitzer lobten die enorme Resonanz der Aktionswoche und dankten allen Beteiligten.

Frauenministerin Irene Alt wirbt dafür, bei der Kommunalwahl im kommenden Mai möglichst viele Frauen in die Räte zu wählen.

Die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine zukunftsfeste Breitbandversorgung als „Basis und Lebensader einer modernen Wirtschaft und Gesellschaft“ bezeichnet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem früheren langjährigen Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, Hans Werner Kilz, zu seinem 70. Geburtstag am 3. November gratuliert. Sie würdigte aus diesem Anlass das eindrucksvolle Wirken des gebürtigen Rheinland-Pfälzers in der deutschen und internationalen Medienlandschaft.

„Eine Demokratie lebt von der Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger“, das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag bei der Eröffnung des 8. Demokratietages im Konferenzzentrum des ZDF.

„Mit ihrem Normenkontrollantrag zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages will die rheinland-pfälzische Landesregierung im Interesse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks klären, ob seine verfassungsrechtlich garantierte Staatsferne im ZDF-Staatsvertrag ausreichend abgesichert ist.

„Ausgleichsmaßnahmen müssen dem Naturschutz nützen und nicht schaden. Das gilt auch für Ersatzaufforstungen, wenn Wald etwa für den Straßen- oder Siedlungsbau gerodet wird. Deswegen wollen wir in den waldreichen Regionen von Rheinland-Pfalz ökologisch wertvolles Offenland stärker schützen“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken die Pläne der Landesregierung zur anstehenden Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes.