Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit dem Präsidenten des Regionalrates Lothringen, Jean-Pierre Masseret, in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier getroffen. Bei dem Gespräch tauschten sich Dreyer und Masseret vor allem über abeitsmarktpolitische Themen und Infrastrukturmaßnahmen in der Großregion aus.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse fordern die Verkehrsminister der Rheinanlieger-Länder deutlich mehr Investitionen des Bundes in die Infrastruktur, vor allem für die Binnenschifffahrt.

Für die Aufstockung von zehn auf insgesamt zwanzig stationäre kinder- und jugendpsychiatrische Betten erhält das Klinikum Idar-Oberstein einen Landeszuschuss von insgesamt 1,412 Millionen Euro, wie Gesundheitsminister Alexander Schweitzer in Mainz mitteilte.

Innenminister Roger Lewentz hat den Volkstrauertag als wichtiges Datum für die Erinnerungskultur in Deutschland bezeichnet. „Auch fast 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges hat dieser Gedenktag seine Berechtigung nicht verloren. Unsere Geschichte ist Teil unserer Identität und darf nicht ins Vergessen geraten“, sagte Lewentz bei der Landesfeier zum Volkstrauertag in Lahnstein.

Nach der Geburt eines Kindes können Familien in belastenden Lebenssituationen Unterstützung durch besonders qualifizierte Familienhebammen im Rahmen der Bundesinitiative „Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ erhalten.

"Auch während der Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien soll es in Rheinland-Pfalz zu ausgewählten Spielen wieder Public Viewing-Veranstaltungen geben. Damit es dabei aufgrund der späten Übertragungszeiten nicht zu Störungen für Anwohnerinnen und Anwohner kommt, bitte ich die rheinland-pfälzischen Kommunen, schon im Vorfeld des Turniers Regelungen zu vereinbaren, die den Wunsch nach Nachtruhe und Fußballfieber vereinen“, erklärte…

Die Umweltministerkonferenz in Erfurt stand nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken im Schatten der Koalitionsverhandlungen in Berlin. Erst nach intensiven Auseinandersetzungen sei es gelungen, sich auf allgemeine Ziele bei der Energiewende zu verständigen. Zudem stand der Schutz vor Bahn- und Fluglärm im Fokus der Konferenz.

Rheinland-Pfalz verzeichnet eine deutliche Zunahme der Bautätigkeit. Nach Auskunft des Finanzministeriums wurden von Januar bis August 8.545 neue Wohnungen genehmigt, das waren 19,4 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem neuen Marschall der Woiwodschaft Oppeln, Andrzej Buła, zu seiner Wahl gratuliert. Der frühere Abgeordnete hat die Nachfolge von Józef Sebesta angetreten, der Anfang November aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte.

Vier Räume, vier Schulformen, vier Geschichten zu vier verschiedenen Themen – mit einem großen Vorleseevent war die rheinland-pfälzische Staatskanzlei auch in diesem Jahr am Bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, begrüßte die 150 Mainzer Schülerinnen und Schüler im Festsaal der Staatskanzlei.