Pressemitteilungen

Die rheinland-pfälzischen Binnenhäfen haben im Jahr 2012 einen Zuwachs des Frachtumschlags verzeichnet. Insgesamt meldeten die Schiffs- bzw. Frachtführer nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems einen Güterumschlag von mehr als 22 Millionen Tonnen.

Vom 21. bis 23. Juni herrscht in Pirmasens Partyalarm. An allen drei Veranstaltungstagen des 30. Rheinland-Pfalz-Tages richten RPR1. und bigFM gemeinsam ein Musik- und Show-Openair mit Top-Besetzung aus.

Auf Initiative des Landes Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat eine Neubewertung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen mit Behinderungen beschlossen. Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, erklärte hierzu: „Dies ist ein wichtiges Signal für die gleichberechtigte politische Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen.

Die von Rheinland-Pfalz zusammen mit Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen in den Bundesrat eingebrachte Gesetzesinitiative zur Aufhebung des Betreuungsgelds war erfolgreich. Familienministerin Irene Alt begrüßt den Beschluss: „Ich freue mich, dass eine Mehrheit der Länder unserer Gesetzesinitiative zugestimmt hat, das unsinnige Betreuungsgeldgesetz wieder aufzuheben.

Nach fast 30 Jahren im Einsatz und vielen erfolgreichen Fahrten auf allen Weltmeeren wurde die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ außer Dienst gestellt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde bei der feierlichen Zeremonie auf dem Flottenstützpunkt in Wilhelmshaven mit hohen Offizieren der Marine und Landtagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz von Innenstaatssekretärin Heike Raab vertreten.

„Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden“ sagte der rheinland-pfälzische Finanz- und Bauminister Carsten Kühl anlässlich der Bauministerkonferenz in Berlin. Kernfrage der Wohnungspolitik sei mittlerweile – insbesondere in Ballungszentren – die Bezahlbarkeit von Wohnraum geworden, so der Minister.

Familienministerin Irene Alt begrüßt den Beschluss des Bundesrats für einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Rheinland-Pfalz hatte den Gesetzentwurf als Initiator zusammen mit Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein in den Bundesrat eingebracht. Baden-Württemberg, Bremen und Brandenburg schlossen sich der Initiative in der Bundesratssitzung an.

Bildungsministerin Doris Ahnen hat an der Vorstellung der neuen Dokumentation „Überleben – das war für uns nicht vorgesehen!“ in Mainz teilgenommen. Das Buch erinnert an die Verfolgung rheinland-pfälzischer Sinti während des Nationalsozialismus und beleuchtet deren Auswirkungen für die nachfolgenden Generationen.

Zum Start in den Frühling veranstaltet die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz ein aufwendiges Lichtkunstspektakel an zehn Abenden von Samstag, 23. März bis Ostermontag, 1. April 2013. Am Sonntag, 24. März findet mit dem „Festungsfrühling“ in der Festung ein facettenreicher Familientag statt.

Wasser ist unsere Lebensgrundlage und unser wichtigstes Lebensmittel: Anlässlich des morgigen Weltwassertags am 22. März hat Umweltministerin Ulrike Höfken auf die Bedeutung des Gewässerschutzes aufmerksam gemacht. In diesem Jahr steht der Tag des Wassers unter dem Motto ‚Wasser und Zusammenarbeit‘.