Pressemitteilungen

Arbeitsministerin Malu Dreyer zeigte sich über das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist, sehr erfreut. "Für die Tarifpolitik ist diese Entscheidung von immenser Bedeutung. Das gilt selbstverständlich auch für die Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche“, erklärte Ministerin Dreyer heute in Mainz.

Der rheinland-pfälzische Katastrophenschutz bereitet sich auf das ab Donnerstagnachmittag erwartete Schneechaos in Rheinland-Pfalz vor. Um die Einsätze und überregionalen

Hilfeleistungen zu koordinieren, wurde am Vormittag ein Führungs- und Lagezentrum eingerichtet, wie die Arbeitsgemeinschaft Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz (HiK) Rheinland-Pfalz mitteilte.

1,5 Millionen Tonnen Getreide sind in diesem Jahr in Rheinland-Pfalz geerntet worden. Das sind nach ersten Berechnungen 4,4 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte.

Ministerpräsident Kurt Beck hat das Einvernehmen der in Berlin tagenden Ministerpräsidentenkonferenz zur Unterzeichnung des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages begrüßt.

Auf die Ankündigung der CDU-Fraktion in Nordrhein-Westfalen, der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags in der morgigen Landtagssitzung die Zustimmung zu verweigern, reagierte der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, mit Unverständnis: "Ich bin fassungslos, dass die CDU ihre Machtspiele in der Opposition auf dem Rücken unserer Kinder und Jugendlichen austrägt."

Das Diakonische Werk hat am Mittwoch das erste Integrationshotel von Trier eröffnet. Im "Hotel Vinum" in der Nähe des Hauptbahnhofs arbeiteten sechs Menschen mit Behinderungen mit sechs Nichtbehinderten zusammen, sagte Bernd Baumgarten, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirchenkreise Trier und Simmern-Trarbach, bei der Eröffnung.

Kräftige Schneefälle werden ab Donnerstagmittag in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz erwartet. Die von Nordwesten hereinziehende Schneefront werde in höheren Lagen mitunter mehr als zehn Zentimeter Neuschnee bringen, sagte Peter Hartmann vom Deutschen Wetterdienst (DWD).

Nach einer über 3000 Kilometer langen Reise hat das Friedenslicht aus Bethlehem die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Kinder und Jugendliche verschiedener Pfadfinderverbände überreichten Ministerpräsident Kurt Beck heute eine Flamme. "Das Friedenslicht ist ein Symbol der Hoffnung. Mit der Aktion erinnert ihr uns daran, wie wichtig es ist, sich jeden Tag für den Frieden einzusetzen. Für Euer Engagement danke ich Euch herzlich“, sagte der…

Das Projekt "Apotheke macht Schule“ war im vergangenen Schuljahr ein voller Erfolg. Darin sind sich die teilnehmenden Schulen, das Bildungsministerium (MBWJK) und die Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz (LAK) einig. Im Oktober 2009 wurde das Projekt der Kammer gestartet. Das Angebot nutzten im Schuljahr 2009/2010 mehr als 50 Schulen, für das laufende Schuljahr haben bereits weitere 20 Schulen ihr Interesse angemeldet.

Der rheinland-pfälzische Außenhandel erholt sich zunehmend von den Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise. Von Januar bis September dieses Jahres wurden Güter im Wert von 30,1 Milliarden Euro exportiert. Das teilte das Statistische Landesamt am Dienstag in Bad Ems mit. Das waren 16,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, der Rekordwert von 2008 wurde jedoch um 13,9 Prozent unterschritten.