Pressemitteilungen

Die Landesregierungen der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz haben für die Sitzung des Bundesrats am 11. Februar 2011 einen gemeinsamen Antrag "Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung der vorübergehenden Pflanzungsrechtregelung im Weinbau“ eingebracht. „Dies untermauert, wie wichtig den großen Weinbau treibenden Bundesländern dieses Ziel ist“, sagte der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik…

Bei einer Feierstunde im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land verlieh Ministerpräsident Kurt Beck die Verdienstmedaille des Landes an fünf engagierte Bürger. Geehrt wurden Ludwig Merkel aus Billigheim-Ingenheim, Rudi Radler aus Weingarten/Pfalz, Richard Stöbener aus Bad Bergzabern, Udo Wagner aus Herschberg und Rudi Zeiter aus Annweiler am Trifels.

Als "herausragende Sozialpolitikerin, die sich bundesweit für soziale Gerechtigkeit einsetzt“, würdigte Ministerpräsident Kurt Beck seine Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Malu Dreyer. Sie feiert am 6. Februar 2011 ihren 50. Geburtstag.

Bei der Einweihung des Neuen Justizzentrums (NJZ) in Koblenz hat Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung einer leistungsstarken, modernen und bürgernahen Justiz für das Funktionieren und die Akzeptanz eines demokratischen, sozialen Rechtsstaats betont. "Für diese Aufgabe ist die Justiz in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren gut ausgestattet worden durch Personalverstärkung, Verbesserung der Informationstechnologie – und nicht…

Ministerpräsident Kurt Beck zeigte sich gestern solidarisch mit der Delphi-Belegschaft und beteiligte sich am Protest gegen die Pläne der Unternehmensleitung, Teile der Produktion nach Mexiko zu verlagern.

Bei jedem Hochwasser besteht großer Informationsbedarf. Ohne die Meldungen des Hochwassermeldedienstes ist eine wirkungsvolle Vorsorge für die Menschen in den betroffenen Gebieten nicht möglich. Der Hochwassermeldedienst in Rheinland-Pfalz hat vor 25 Jahren seinen Dienst aufgenommen. Heute ist er für die Anwohner des Rheins, der Mosel, Saar, Sauer und Our, Lahn, Sieg sowie der Nahe und des Glans eine unverzichtbare Informationsquelle,…

Die Reallöhne von Arbeitnehmern in Vollzeit sind 2010 in Rheinland-Pfalz um 1,5 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag in Bad Ems nach vorläufigen Berechnungen zum preisbereinigten Bruttomonatsverdienst mit.

759 021 Menschen haben 2009 in Rheinland-Pfalz Weiterbildungsangebote genutzt. Dazu gehörten die Programme der Volkshochschulen und der sechs anderen staatlich anerkannten Weiterbildungsträger.

"Mit 60 Jahren ist die Bereitschaftspolizei fast so alt wie das Land Rheinland-Pfalz. Sie ist damit sozusagen ein Kind unseres Landes und zumindest in Teilen ein Spiegel der bewegten Geschichte“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute in Mainz in seiner Festrede anlässlich des runden Jubiläums der Bereitschaftspolizei. Gegründet in der schwierigen Nachkriegszeit habe sie sich wie das Land zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt, die…

Die Landesregierung investiert 330.000 Euro in Lern- und Lehrmaterialen für die Verkehrserziehung. "Unsere Kinder müssen so früh wie möglich den Umgang mit den Verkehrsregeln lernen, so dass sie ihre täglichen Wege zum Kindergarten, in die Schule oder zum Sport umsichtig und sicher bewältigen können“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck zu der Investition, die das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium der Landesverkehrswacht…