Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat gestern im Kurhaus in Bad Neuenahr-Ahrweiler die Gewinner des "Zukunftspreises Heimat“ ausgezeichnet. Der mit insgesamt 22.000 Euro Preisgeld ausgestattete Ideenwettbewerb wurde bereits zum dritten Mal von der Volksbank RheinAhrEifel e.G. ausgelobt. "Nicht nur die fünf Preisträger haben gewonnen, sondern die gesamte Region“, sagte Ministerpräsident Beck bei der Überreichung.

In Rheinland-Pfalz soll auch weiterhin kein Kind aus finanziellen Gründen von der Mittagsverpflegung in Ganztagsschulen ausgeschlossen sein. Der seit vier Jahren bewährte Sozialfonds des Landes "Förderung der Mittagsverpflegung von Ganztagsschülerinnen und -schülern aus sozial bedürftigen Familien" übernimmt deshalb für das Schuljahr 2010/2011 die Zwischenfinanzierung bis zur Entscheidung über die Hartz-IV-Reform.

Zum Internationalen Gedenktag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar, der unter dem Motto "Null-Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ steht, machten Christoph Habermann, Staatssekretär im Frauenministerium, und Justizstaatssekretärin Beate Reich heute in Mainz auf das grausame Ritual gegenüber Mädchen und jungen Frauen aufmerksam. "Diese besonders schwere Form der Menschenrechtsverletzung, die durch…

Die Kultursommer-Eröffnung im Mai 2012 wird in Frankenthal stattfinden. Die Stadt hatte sich als Veranstaltungsort beworben, jetzt entschied sich der Vorstand des Kultursommer Rheinland-Pfalz e.V. mit seiner Vorsitzenden Kulturministerin Doris Ahnen für Frankenthal. Ein passender Eröffnungsort für den Kultursommer 2012, der sich mit dem Verhältnis von Kultur und Religion beschäftigen wird.

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Malu Dreyer hat sich in einem Brief an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der dringenden Bitte gewandt, alle Verlängerungsanträge von Zivildienstleistenden über den 30. Juni 2011 hinaus zu genehmigen und zu finanzieren, und den Trägern damit ein deutliches Signal zu geben, dass sie mit den Zivildienstleistenden planen können.

40 Jahre ist der jetzige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bitburg-Land, Josef Junk, im Landesdienst. Ministerpräsident Kurt Beck überreichte ihm zu dem Dienstjubiläum eine Dankurkunde und sagte: „Engagement für das Gemeinwesen und die Verbundenheit zur Heimat kennzeichnen die erfolgreiche Dienstlaufbahn von Josef Junk.“

Rheinland-Pfalz wird die durch den Dioxinskandal unverschuldet in Not geratenen Schweine- und Geflügelhalter mit einem Hilfsprogramm unterstützen. Die Betriebe haben zwar kein dioxinverunreinigtes Mischfutter eingesetzt, dennoch sind Landwirte auch Opfer der jüngsten Vorfälle geworden.

Für den Umbau des Erdgeschosses am Krankenhaus in Selters stellt das Land dem Evangelischen und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters als Krankenhausträger insgesamt 790.000 Euro zur Verfügung. Dies teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.

Die Landesregierung will über den Bundesrat ein vollständiges Verbot der Käfighaltung für Legehennen durchsetzen. Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Margit Conrad kündigten an, einen entsprechenden Entschließungsantrag bereits in die nächste Sitzung des Bundesrates am 11. Februar einzubringen. Der Ministerrat habe dies in seiner Sitzung am gestrigen Dienstag einstimmig beschlossen.

Als "vertrauensvoll und persönlich“ bezeichnet Fregattenkapitän Markus Rehbein in einem Schreiben an Ministerpräsident Kurt Beck die Zusammenarbeit mit der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Rehbein hatte zu Beginn dieses Jahres das Kommando der Fregatte Rheinland-Pfalz, dem Patenschiffes des Landes, an Fregattenkapitän Trond Blindow abgegeben.