Pressemitteilungen

Erneut hat sich der Zustand des Waldes in Rheinland-Pfalz leicht verbessert. Der Anteil der deutlich geschädigten Bäume sei binnen Jahresfrist um zwei Prozentpunkte auf 26 Prozent zurückgegangen, sagte Umweltministerin Margit Conrad am Montag in Mainz.

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem Schauspieler Mario Adorf zur Verleihung der Ehrendoktorwürde der Johannes Gutenberg-Universität Mainz gratuliert. "Ich freue mich, dass Sie heute nach dem ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing als zweite herausragende Persönlichkeit diese besondere Auszeichnung erhalten“, sagte der Ministerpräsident bei der Feierstunde im Atrium Maximum der Universität.

Der Termin für den 29. Rheinland-Pfalz-Tag steht: Vom 1. bis zum 3. Juni 2012 heißt Ingelheim die Besucherinnen und Besucher willkommen. Das gaben Ministerpräsident Kurt Beck und der Ingelheimer Oberbürgermeister Dr. Joachim Gerhard heute bekannt.

Die Landesregierung will die finanzielle Unterstützung der 114 staatlich anerkannten Schulen in freier Trägerschaft auf Dauer anheben. Der jetzt in die Landtagsberatungen eingebrachte Entwurf zur Änderung des Privatschulgesetzes sieht eine wesentliche Verbesserung der Refinanzierung von Schulen in freier Trägerschaft vor.

Nach dem Ende der Abwrackprämie sind in Rheinland-Pfalz gut ein Drittel weniger Neuwagen gekauft worden. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Freitag mitteilte, wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres rund 91 000 Autos neu zugelassen - etwa 49 000 weniger als von Januar bis September 2009 (minus 35,1 Prozent).

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Weißrussland (Belarus) sowie die Tschernobyl-Hilfen von rheinland-pfälzischen Organisationen waren zentrale Themen bei einem Empfang von Ministerpräsident Kurt Beck für den Premierminister der Republik Belarus, Sergej Sidorsky, in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

"Die Bundesregierung bleibt ihrer Linie treu und kürzt mal wieder Geld bei den Schwächsten.“ Das erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Ihre Kritik richtet sich auf geplante Kürzungen von Mitteln für die Beschäftigung und Qualifizierung von langzeitarbeitslosen Menschen.

Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur wird in diesem Jahr weitere 19 Projekte im Land mit Fördermitteln von fast 350.000 Euro unterstützen. Das teilten der Vorstandsvorsitzende der Kulturstiftung, Ministerpräsident Kurt Beck, und Kulturministerin Doris Ahnen nach der heutigen Vorstandssitzung in Mainz mit.

Die Landesregierung hat den Stopp ihrer Kofinanzierung der Weinbau-Forschungsanstalt im hessischen Geisenheim auch mit neuen Schwerpunkten erklärt. Angestrebt werde neben dem Spareffekt eine mehr projektbezogene und anwendungsorientierte Forschung, sagte Weinbauminister Hendrik Hering am Donnerstag im Mainzer Landtag. Als Beispiel nannte er das neue Steillagenzentrum in Bernkastel-Kues an der Mosel, das in Kürze eröffnet wird.

Die Wanderausstellung der Birthler-Behörde über das Bespitzelungssystem während der DDR-Diktatur macht erstmals Station in Rheinland-Pfalz. Eröffnet wird die Schau mit dem Titel "Feind ist, wer anders denkt" am kommenden Mittwoch, 24. November, im Mainzer Rathaus. Das teilte die Bundesbehörde für Stasiunterlagen in Berlin mit. Bis zum 17. Dezember können sich Besucher dort über das Entstehen, Aufgaben und Methoden des Ministeriums für…