Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck und Sozialministerin Malu Dreyer haben vor einem Scheitern der Vermittlungsrunde zur Hartz-IV-Reform gewarnt. "Es rächt sich, dass die Kanzlerin sich geweigert hat, gemeinsam mit der SPD-Spitze die Rahmenbedingungen für die Reform abzustecken. Jetzt haben wir das Problem, dass es in der schwarz-gelben Koalition keine Linie für die Reform gibt. CDU, CSU und FDP sind sich völlig uneinig und unfähig zu einem…

Ministerpräsident Kurt Beck und Forstministerin Margit Conrad haben heute in Mainz das von der UNO ausgerufene "Internationale Jahr der Wälder“ offiziell für Rheinland-Pfalz eröffnet.

Die Arbeitslosenzahl ist im Januar auch in Rheinland-Pfalz gestiegen. Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer betonten am Dienstag in Mainz, dass der Anstieg saisonal bedingt sei: "Die Baustellen stehen bei Schnee und Frost still, in der Forstwirtschaft wird derzeit weniger gearbeitet, der Tourismus im Land ist im Winter deutlich geringer. Solche witterungsbedingten Faktoren führen dazu, dass die Zahl der Menschen…

"Für den Lehrkräftenachwuchs in der Südpfalz gibt es mit dem heutigen Tag 90 neue zusätzliche Ausbildungsplätze. Das Land setzt damit den Kurs fort, die Ausbildungskapazitäten für den Schuldienst kontinuierlich und zielgerichtet immer weiter auszubauen. Dies ist zudem ein weiterer Beleg dafür, dass Bildungsinvestitionen im Land konsequent und auf Nachhaltigkeit ausgerichtet erfolgen.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen…

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich betroffen über den schweren Unfall auf dem Truppenübungsplatz Baumholder gezeigt, bei dem am Montag zwei Soldaten der Bundeswehr getötet und drei schwer verletzt wurden: "Es ist schrecklich, wenn junge Menschen plötzlich aus dem Leben und aus dem Kreis ihrer Familien gerissen werden. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der beiden Verstorbenen und bei den Verletzten, denen ich eine baldige…

Einen positiven Eindruck nahm Ministerpräsident Kurt Beck von seinem Besuch des Künstlerhauses Edenkoben mit nach Mainz. Das von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur finanzierte Refugium sei eine tragende Säule der Literaturförderung des Landes, bilanzierte der Ministerpräsident nach einem Gespräch mit dem neuen künstlerischen Leiter des Künstlerhauses, Hans Thill, der stellvertretenden Beiratsvorsitzenden, Landrätin Theresia…

Die geprüften Elektroniker für Geräte und Systeme des Elektronikzentrums der Bundeswehr haben heute bei der Freisprechungsfeier in der Schlosshalle Bad Bergzabern ihre Abschlusszeugnisse erhalten. Vor rund 140 Gästen gratulierte Ministerpräsident Kurt Beck der 1000. Absolventin, Natalie Wolf, und ihren 20 Mitschülern persönlich zu den bestandenen Prüfungen und dem Berufsabschluss.

Umweltministerin Margit Conrad ließ sich heute in St. Goarshausen Details zum weiteren Vorgehen der Bergung des TMS "Waldhof" erläutern. Auf der Lagebesprechung sprach die Ministerin ihren Dank für die bisher hervorragende Arbeit der Havarieleitung, der Bergungsteams und der Einsatzkräfte aus.

Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute den symbolischen ersten Spatenstich für den sechsstreifigen Ausbau der A 6 bei Kaiserslautern gesetzt. Begonnen wurde mit dem Erweiterungsbauwerk der Waschmühltalbrücke. "Die neue Brücke wird als modernes Bauwerk Kontrast und ergänzendes Pendant zur denkmalgeschützten Steinbogenbrücke sein“, sagte der Minister.

Erleichtert und dankbar reagierte Ministerpräsident Kurt Beck am Sonntagmittag, als er von der Einsatzleitung in Cochem erfuhr, dass die an den Bahngleisen gefundene Fliegerbombe ohne Zwischenfälle entschärft und geborgen werden konnte.