Pressemitteilungen

Die Technische Universität (TU) Kaiserslautern hat in diesem Jahr ihr 40jähriges Bestehen gefeiert. Bei der Abschlussveranstaltung für das Jubiläumsjahr am Donnerstagabend lobte Ministerpräsident Kurt Beck die Entwicklung der Hochschule: Die TU sei zu einem Aushängeschild für die Stadt, die Region und das Land geworden. Eines der vielen Zeichen für den Erfolg: die Auszeichnung für eines der besten strategischen Gesamtkonzepte im…

Die französische Bahnsteuer IFER ("Imposition forfaitaire sur les entreprises de réseaux“) soll nicht auf den grenzüberschreitenden Bahnverkehr angewandt werden. Das teilte der Vertreter Frankreichs heute bei der Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission in Offenburg mit. Diese hatte sich auf Antrag von Clemens Nagel, dem Beauftragten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz, mit…

In einem Feierlichen Gelöbnis haben sich am Nachmittag in Lauterecken 153 Rekruten der 7. Batterie des Artillerielehrregiments 345, Kusel, und der Rekrutenkompanie 3 der Artillerieschule Idar-Oberstein zu ihrer Grundpflicht bekannt. In seiner Ansprache setzte sich Ministerpräsident Kurt Beck für eine Stärkung der freiwilligen Elemente in der Bundeswehr ein.

"Wir tragen alle Verantwortung dafür, dass wir in einer sozial gerechten und friedlichen Welt leben.“ Das betonte Ministerpräsident Kurt Beck zu Beginn des Gespräches des Ministerrates mit den Leitungen der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz. Die Politik der Landesregierung werde sich immer an diesen Maßstäben orientieren.

Verbraucherschutzministerin Margit Conrad hat dazu aufgerufen, beim Einkauf von Weihnachtsgeschenken genau auf mögliche Sicherheitsmängel bei Spielsachen zu achten. Der überwiegende Teil der Spielwaren sei sicher, sagte Conrad am Donnerstag in Mainz.

Mehr alternative Wohnformen, Bürgerbusse und Senioren als Ideengeber - im nächsten Jahr soll der rheinland-pfälzische Aktionsplan "Gut leben im Alter" stehen. "In dieser Form wird es ein bundesweit einmaliges Konzept sein", sagte Sozialministerin Malu Dreyer in Mainz.

Zu der Ausfertigung der Gesetze zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken durch den Bundespräsidenten sagte Ministerpräsident Kurt Beck gestern Abend in Mainz: "Wir haben immer gesagt: Wenn diese Gesetze in Kraft treten, dann klagen wir vor dem Bundesverfassungsgericht - und das werden wir jetzt tun."

"Wir haben in Rheinland-Pfalz eine Vielzahl von neuen Perspektiven aufgebaut. 626 militärische Liegenschaften wurden in den beiden zurückliegenden Jahrzehnten einer zivilen Nutzung zugeführt und Tausende von zivilen Arbeitsplätzen neu geschaffen. Für diese Leistungen gebührt allen Beteiligten ein großes Dankeschön.“ Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der heutigen Festveranstaltung "20 Jahre Beschäftigungskonversion" in der Alten…

Rheinland-Pfalz will in einem bundesweit einzigartigen Modellversuch neue Wege erproben, die Hochschulen für beruflich Qualifizierte weiter zu öffnen. Das kündigte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen in Mainz an.

Die Auszeichnung von Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker mit dem Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz ist verschoben worden. Juncker hat die für diesen Donnerstag, 9. Dezember, anberaumte Zeremonie aufgrund terminlicher Probleme abgesagt.