Pressemitteilungen

Zu der Vorab-Meldung des Spiegel von Samstag erklärt die Sprecherin der Landesregierung Monika Fuhr folgendes: "Was dem Spiegel heute eine Vorab-Meldung wert ist, ist eine Selbstverständlichkeit im politischen Alltagsleben. Der Ministerpräsident wird am Rande einer Veranstaltung auf ein Problem angesprochen. Daraufhin bittet er um einen Sachstandsbericht. Das geschah - wie in diesem Fall - bei dem Projekt Bad Bergzabener Hof in Bad…

"Die Integrationspolitik hat für die Landesregierung einen hohen Stellenwert, wie nicht zuletzt das erfolgreiche Integrationskonzept unter dem Motto 'Verschiedene Kulturen Leben gemeinsam gestalten’ zeigt“. Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag.

Tief betroffen zeigten sich der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, und der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, über den Tod von Fritz Raff, dem langjährigen Intendanten des Saarländischen Rundfunks (SR). Raff war am Donnerstagmorgen nach schwerer Krankheit gestorben.

Alle 27 Schweinefleischproben, die in Rheinland-Pfalz vorsorglich auf Dioxine untersucht wurden, sind unauffällig und liegen deutlich unter dem höchstzulässigen Gehalt. Dies teilte Verbraucherschutzministerin Margit Conrad heute mit.

In diesem Jahr wird es in Rheinland-Pfalz 39 Jugendkunstschulen geben, so viele wie bislang nicht zuvor. Dafür stellt das Land Mittel in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung. "Der flächendeckende Auf- und Ausbau von Jugendkunstschulen ist ein wichtiges Projekt an der Schnittstelle von Bildung und Kultur“, sagte Kulturministerin Doris Ahnen.

Mit Dank und Anerkennung für seine Verdienste verabschiedete Ministerpräsident Kurt Beck heute den Leiter der Abteilung “Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus“ im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Ministerialdirigent Hans-Georg Schneider, in den wohlverdienten Ruhestand.

Zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Quo Vadis Europa, quo Vadis Euro?“ hatte der Chef der Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, am Donnerstag in die Staatskanzlei eingeladen. Als Referenten begrüßte er Dr. Gertrude Tumpel-Gugerell, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, und Dr. Carsten Kühl, Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz.

In einer außerordentlichen Plenarsitzung in der Mainzer Synagoge gedachten Ministerpräsident Kurt Beck, Landtagspräsident Joachim Mertes und Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags heute der Opfer des Nationalsozialismus.

Die Arbeiten am gekenterten Säuretankschiff im Rhein gehen weiter: Am Donnerstag wurden weitere Ladetanks angebohrt. In einem der Tanks wurden dabei Schwefelsäure, Wasser und Wasserstoff gefunden, so ein Sprecher des Pressezentrums "Havarie Loreley". Mit dem Vorhandensein von Wasserstoff besteht auch Explosionsgefahr. Um diese zu beseitigen, wird derzeit die Einleitung von Stickstoff in den Tank vorbereitet. Daneben wird die Beprobung…

"Die Beschäftigten der Real-Verwaltung am Standort Alzey können aufatmen", so Ministerpräsident Beck und Arbeitsministerin Dreyer heute in Mainz. "Wir freuen uns mit den Beschäftigten, dass ihr Standort erhalten bleibt und keine Arbeitsplätze verloren gehen und gratulieren dem Betriebsrat für seine außerordentlich engagierte und erfolgreiche Arbeit.“