Pressemitteilungen

"Die Landesregierung schützt die Religionsfreiheit, setzt sich für eine sachliche Diskussion ein und für Toleranz gegenüber den verschiedenen Religionen.“ Das unterstrichen Sozialministerin Malu Dreyer, Bildungsministerin Doris Ahnen und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz anlässlich der Unterzeichnung einer Zielvereinbarung über das Konzept eines Weiterbildungsangebots zum…

203 Menschen lebten 2008 statistisch betrachtet auf einem Quadratkilometer Rheinland-Pfalz. Dies geht aus dem Jahrbuch des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervor.

Die Landesfeier zum Volkstrauertag 2010 war in diesem Jahr in der Koblenzer Basilika St. Kastor. Dort bezeichnete Ministerpräsident Kurt Beck die Fähigkeit zu trauern als einen Teil der Menschenwürde. "Die Hinterbliebenen und Opfer von Krieg und Gewalt brauchen unsere Verbundenheit, sie brauchen unser Mitgefühl. Gräber und Gedenkstätten sind Orte, die uns ermahnen, den Toten eine Stimme zu geben, die uns den Auftrag erteilen, aus dem…

Die Bedeutung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen für die Stärkung der Familienkompetenz hob Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz hervor. Das Land Rheinland-Pfalz fördert 74 Erziehungs- und Familienberatungsstellen mit insgesamt rund 3,75 Millionen Euro. In diesen Tagen erhalten die Träger der sozialen Beratungsstellen die Bewilligungen zur finanziellen Förderung.

Zum Abschluss der Tierseuchenkrisenübung zur Maul- und Klauenseuche für das Jahr 2010, die Anfang dieser Woche länderübergreifend durchgeführt wurde, gab es heute in Koblenz eine abschließende Pressekonferenz. "Die Übung ist auf allen Ebenen sehr erfolgreich verlaufen“, bilanzierten dabei Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege und Innenstaatssekretär Roger Lewentz.

Die Kürzung der Städtebauförderung scheint nicht mehr abzuwenden. Dieses Fazit zog der Vorsitzende der Bauministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl, aus der nächtlichen Haushaltsbereinigungssitzung des Bundestages.

Im Rechtsausschuss des Bundesrates hat die Mehrheit der Ländervertreter dem Antrag von Rheinland-Pfalz zugestimmt, der die Zustimmungspflichtigkeit von Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken feststellt. Ministerpräsident Beck und Umweltministerin Conrad begrüßten die Entscheidung der Ländervertreter.

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich bei der 65. Öffentlichen Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz in Altenkirchen für ein zukunftsgerichtetes Sparen ausgesprochen: "Wir dürfen nachfolgenden Generationen keinen alles erdrückenden Schuldenberg hinterlassen. Unsere Politik muss so zukunftsgerichtet sein, dass wir auch noch in zehn oder zwanzig Jahren Gestaltungsmöglichkeiten haben.“

Das Unternehmen zahlt das Abo, die Azubis erweitern ihren Wissenshorizont - mehr als 1100 junge Leute in 256 rheinland-pfälzischen und saarländischen Unternehmen beteiligen sich derzeit am Projekt "Zeitung lesen macht Azubis fit" der Regionalzeitungen beider Länder. Und die wissenschaftliche Auswertung durch die Uni Koblenz-Landau - alle 14 Tage gibt es für die Jugendlichen einen Wissensquiz - belegt den Erfolg.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat vor einem übereilten Verkauf und einer damit möglichen Zerschlagung der in Mainz ansässigen Westdeutschen Immobilienbank gewarnt. "Die rheinland-pfälzische Landesregierung steht zu der erfolgreichen Immobilienbank, die nicht zum Opfer der WestLB-Krise werden darf“, sagte Hering.