Pressemitteilungen

Beim Treffen der kommunalen Behindertenbeiräte und -beauftragten in Bad Bergzabern hat Ministerpräsident Kurt Beck am Abend den Preis des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen übergeben. Mit dem Preis, der alle zwei Jahre ausgelobt wird, soll die Arbeit der Beiräte und Beauftragten gewürdigt werden.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, hat sich überrascht gezeigt von den neuen rundfunkpolitischen Ambitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deren kultur- und medienpolitischer Sprecher hatte gestern angekündigt, die Zukunft des Qualitätsjournalismus’ zu einem Schwerpunkt der Fraktionsarbeit von CDU und CSU zu machen.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat auf dem 10. Tourismustag Rheinland-Pfalz die Bedeutung des Weintourismus für das Land betont: "Wein ist für Rheinland-Pfalz ein wichtiges touristisches Alleinstellungsmerkmal." Nirgendwo sonst könne man in so großer Vielfalt Wein erleben.

Die Zahl der Kinder unter drei Jahren in Tagesbetreuung steigt. In Rheinland-Pfalz wurden zum Stichtag 1. März 19.534 Jungen und Mädchen in dieser Altersgruppe in Kindertageseinrichtungen oder in öffentlich geförderter Kindertagespflege betreut. Unter den westdeutschen Flächenländern hat Rheinland-Pfalz damit die höchste Betreuungsquote, so das Statistische Bundesamt am Mittwoch.

An einem symbolträchtigen Datum ist am Dienstag das neue Jüdische Museum in Speyer feierlich eröffnet worden. 72 Jahre nach der Reichspogromnacht, bei der 1938 auf Befehl der Nationalsozialisten zahlreiche jüdische Einrichtungen in Deutschland zerstört worden waren, wurde die Dauerausstellung im sogenannten Judenhof der Öffentlichkeit präsentiert.

Bildungs- und Jugendstaatssekretärin Vera Reiß hat heute den rheinland-pfälzische Jugendbuchpreis 2010 "Goldene Leslie" T. A. Wegberg für den Roman "Memory Error" überreicht.

Auf Initiative der Landesregierung ist Bewegung in die Diskussion um die Anrechnung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete auf deren Renten gekommen. Ministerpräsident Kurt Beck hat dies grundsätzlich begrüßt, schränkte allerdings ein: "Die Bundesarbeitsministerin hat reagiert – aber nicht so, wie wir uns das hier in Rheinland-Pfalz vorgestellt haben. Frau von der Leyen hat das Problem aufgeschoben,…

Ministerpräsident Kurt Beck hat beim Empfang der Landesvereinigung der Unternehmerverbände in Rheinland-Pfalz (LVU) den guten Austausch zwischen Politik und Wirtschaft gelobt. „Die dialogorientierte Wirtschaftspolitik des Landes hat sich in der Krise bewährt. Nach einem äußerst schwierigen Jahr 2009 erlebt Deutschland einen Aufschwung, um den uns die Welt beneidet. Diesen haben wir Ihnen als Unternehmerinnen und Unternehmern, aber auch…

Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz feiert ihr 50. Jubiläum und blickt auf eine bewegte, engagierte und erfolgreiche Verbraucherarbeit im Land zurück. Zum Festakt in der Staatskanzlei gratulierte auch Ministerpräsident Kurt Beck.

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem neuen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Präses Nikolaus Schneider, herzlich zu seiner Wahl gratuliert.