Pressemitteilungen

Gegen gezielte Abwerbung von chinesischen Fachkräften, aber für mehr Austausch hat sich Ministerpräsident Kurt Beck ausgesprochen.

Martin Stadelmaier, Chef der für Rundfunkfragen federführenden Staatskanzlei Rheinland-Pfalz begrüßte das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit der Erhebung von Rundfunkgebühren auf Internet-PCs.

Rheinland-Pfalz wird bei Gästen aus dem Ausland immer beliebter. Von Januar bis August übernachteten 1,2 Millionen ausländische Gäste im Land, wie das Statistische Landesamt am Mittwoch in Bad Ems mitteilte. Das waren 3,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Mit einem Förderprogramm will die Landesregierung das Kinosterben in der ländlichen Region bremsen.

Das rheinland-pfälzische Handwerk befindet sich im Stimmungshoch. Nach der jüngsten Konjunkturumfrage werde die Geschäftslage in 85 Prozent der Handwerksbetriebe positiv bewertet, teilte die Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz am Dienstag in Trier mit.

Die Landesregierung hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Zulässigkeit eines Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Verwendung von Geldern der CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz in den Jahren 2003 bis 2006 zur Kenntnis genommen.

Gespräche mit hochrangigen Regierungs- und Parteivertretern sowie ein Besuch des Nationalen Zentrums für Nanotechnologie standen auf dem Programm der ersten Etappe des China-Besuchs von Ministerpräsident Kurt Beck in Peking.

„Auch in ländlichen Regionen sollen junge Familien bei Bedarf frühzeitig und bedarfsgerecht unterstützt werden, damit Eltern ihre täglichen Aufgaben gut bewältigen und Kinder gesund heranwachsen können“, erklärte Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz.

Die Warnstreiks der Bahngewerkschaften Transnet und GDBA haben auch den Zugverkehr in Rheinland-Pfalz erheblich beeinträchtigt. Im Kampf für einen Branchentarifvertrag mit einheitlicher Bezahlung bestreikten die Gewerkschaften einige Stellwerke im Land.

Ministerpräsident Kurt Beck ist heute zu einer offiziellen Visite in China eingetroffen. In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation will er unter anderem in Peking und in der rheinland-pfälzischen Partnerprovinz Fujian politische Gespräche führen.