Pressemitteilungen

„Es ist mir ein wichtiges Anliegen und zeichnet die Politik der Landesregierung aus, eine Politik zu machen, die sich an den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Kommunen ausrichtet. Es sind die Kommunen, von der Ortsgemeinde bis hin zu den Städten, in denen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes politische Entscheidungen unmittelbar wahrnehmen. Als verlässlicher Partner unterstützen wir die Städte und Gemeinden nach Kräften“,…

Im heutigen Ministerrat hat sich das Kabinett mit der Frage befasst, wie sich das Land auch in Zukunft als attraktiver Arbeitgeber positioniert und der öffentliche Dienst gute Nachwuchskräfte für sich gewinnen kann. Vor diesem Hintergrund hat der Ministerrat heute die Leitlinien für die Besoldung und Versorgung für die Jahre 2019 und 2020 festgelegt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich zum Abschluss des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tages in Worms bei der Ausrichterstadt herzlich bedankt: „Ich möchte der Stadt Worms und ihren Verantwortlichen sowie den Bürgern und Bürgerinnen der Nibelungenstadt herzlich für die Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages danken und ihnen ein riesiges Kompliment machen. Worms hat ein tolles Landesfest organisiert und war ein hervorragender Gastgeber."

Bei einem gemeinsamen Empfang während des Rheinland-Pfalz-Tages haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz den Vertreterinnen und Vertretern der Streitkräfte, der Polizei, der Hilfsorganisationen, der Rettungsdienste und des Katastrophenschutzes gedankt. „Sie alle sorgen dafür, dass wir nicht nur dieses Wochenende unbeschwert feiern können. Das ganze Jahr über sind Sie für unsere Gesundheit und Sicherheit im…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Worms den 34. Rheinland-Pfalz-Tag offiziell eröffnet. Auf der RPR1.-Bühne auf dem Festplatz gab sie gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Kissel den Startschuss für das Landesfest. „Die Nibelungenstadt Worms steht für lebendige Geschichte mitten in Rheinhessen und wird dem Rheinland-Pfalz-Tag eine ganz besondere Atmosphäre geben“, sagte die Ministerpräsidentin. Sie freue sich auf drei fröhliche…

Im Mai ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz erneut unter die symbolträchtige Marke von 100.000 gesunken. Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit. Danach waren im Mai in Rheinland-Pfalz 97.960 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind rund 2.270 weniger als im April und rund 6.920 weniger als…

„Mit dem Europaplan stellt die Landesregierung die Weichen, um die rheinland-pfälzischen Interessen früh und wirksam in europapolitische Debatten und Verhandlungen einzubringen. Mit dem neuen Europaplan, den der Ministerrat heute beschlossen hat, legen wir ein Aktionsprogramm vor, das die europapolitischen Prioritäten der gesamten Landesregierung bis zum Ende der Amtsperiode der EU-Kommission bis Herbst 2019 definiert.

„Wir sind sehr von der Wucht betroffen, mit der das Unwetter Herrstein, das benachbarte Fischbach und auch einige andere Kommunen in Rheinland-Pfalz überrollt hat. Unsere Feuerwehren, Hilfswerke und Rettungskräfte haben ihr Menschenmöglichstes gegeben. Dafür gebührt ihnen größter Dank! Wir fühlen mit all denjenigen, die schwere Unwetterschäden erlitten haben“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken…

Die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten der drei Opel-Standorte in Kaiserslautern, Rüsselsheim und Eisenach, Malu Dreyer, Volker Bouffier und Bodo Ramelow, rufen die Verhandlungspartner der Einigungsstelle von Opel zu einem konstruktiven Gespräch bei den heute und morgen laufenden Verhandlungsterminen auf. In den Gesprächen diskutieren Vertreter von Opel/PSA und der Arbeitnehmerseite Fragen rund um die Erfüllung der…

„Gut leben im Alter ist ein wichtiges Ziel unserer Regierung, deswegen sind wir stolz, dass Projekte aus Rheinland-Pfalz auf dem deutschen Seniorentag in Dortmund so stark vertreten sind, um sich zu präsentieren und die Vielfalt der Politik der Landesregierung für ältere Menschen darzustellen“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterstrichen. Der Deutsche Seniorentag findet in…