Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Gründung der "Trinationalen Metropolregion Oberrhein“ als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem kraftvollen Zentrum Europas gewürdigt. Die Weiterentwicklung des Oberrheins zur Modellregion für europäische Integration sei ein wichtiges gemeinsames Ziel von Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Für die Bundesrepublik sei Rheinland-Pfalz neben Baden-Württemberg ein starker Motor dieser europäischen…

Mehr als eine Million Christbäume werden nach Angaben der Forstverwaltung an Heiligabend in rheinland- pfälzischen Wohnzimmern leuchten. Am häufigsten liegen die Geschenke dabei unter den Zweigen einer Nordmanntanne.

"Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern, dieses Ziel prägt – wie schon in den vergangenen Jahren – auch den Landeshaushalt für das kommende Jahr ganz besonders. Rheinland-Pfalz setzt seinen Kurs fort, einen eindeutigen Ausgabenschwerpunkt im Bereich der Bildung zu setzen – von der frühkindlichen Bildung in den Kindertagesstätten bis zur akademischen Bildung in den Hochschulen. Zugleich unterstützt das Land den weiteren…

Arbeitsministerin Malu Dreyer zeigte sich über das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist, sehr erfreut. "Für die Tarifpolitik ist diese Entscheidung von immenser Bedeutung. Das gilt selbstverständlich auch für die Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche“, erklärte Ministerin Dreyer heute in Mainz.

Der rheinland-pfälzische Katastrophenschutz bereitet sich auf das ab Donnerstagnachmittag erwartete Schneechaos in Rheinland-Pfalz vor. Um die Einsätze und überregionalen

Hilfeleistungen zu koordinieren, wurde am Vormittag ein Führungs- und Lagezentrum eingerichtet, wie die Arbeitsgemeinschaft Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz (HiK) Rheinland-Pfalz mitteilte.

1,5 Millionen Tonnen Getreide sind in diesem Jahr in Rheinland-Pfalz geerntet worden. Das sind nach ersten Berechnungen 4,4 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte.

Ministerpräsident Kurt Beck hat das Einvernehmen der in Berlin tagenden Ministerpräsidentenkonferenz zur Unterzeichnung des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages begrüßt.

Auf die Ankündigung der CDU-Fraktion in Nordrhein-Westfalen, der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags in der morgigen Landtagssitzung die Zustimmung zu verweigern, reagierte der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, mit Unverständnis: "Ich bin fassungslos, dass die CDU ihre Machtspiele in der Opposition auf dem Rücken unserer Kinder und Jugendlichen austrägt."

Das Diakonische Werk hat am Mittwoch das erste Integrationshotel von Trier eröffnet. Im "Hotel Vinum" in der Nähe des Hauptbahnhofs arbeiteten sechs Menschen mit Behinderungen mit sechs Nichtbehinderten zusammen, sagte Bernd Baumgarten, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirchenkreise Trier und Simmern-Trarbach, bei der Eröffnung.

Kräftige Schneefälle werden ab Donnerstagmittag in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz erwartet. Die von Nordwesten hereinziehende Schneefront werde in höheren Lagen mitunter mehr als zehn Zentimeter Neuschnee bringen, sagte Peter Hartmann vom Deutschen Wetterdienst (DWD).