Pressemitteilungen

Für seine herausragenden Verdienste um die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz und sein weitreichendes ehrenamtliches Engagement hat Ministerpräsident Kurt Beck heute den Vorstandsvorsitzenden des TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V., Professor Dr. Bruno O. Braun, mit der Wirtschaftsmedaille des Landes ausgezeichnet.

Die Qualitätssicherung des Unterrichts sowie gute Rahmenbedingungen für Schulen sehen Landesregierung und die Lehrerverbände im Deutschen Beamtenbund (dbb) Rheinland-Pfalz als gemeinsame Aufgabe in jeweiliger Verantwortung. Diese Themen standen im Mittelpunkt des heutigen Gesprächs der fünf Landesvorsitzenden der Lehrerverbände im dbb Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsident Kurt Beck und Bildungsministerin Doris Ahnen in der Staatkanzlei…

Der neue Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Dr. Ulrich Oehlschläger, kam heute Mittag zum Antrittsbesuch zu Ministerpräsident Kurt Beck in die Staatskanzlei nach Mainz. Dr. Oelschläger wurde im Mai letzten Jahres gewählt und ist der erste Rheinland-Pfälzer, der dieses Amt ausübt.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering plädiert auf eine Umkehr der Beweislast, sollte sich bei Benzinpreiserhöhungen der Verdacht auf Absprachen ergeben. "Wenn sich durch die kartellrechtlichen Instrumente bei den auffällig synchron laufenden Preiserhöhungsrunden mögliche Absprachen nicht aufklären lassen, muss der Instrumentenkasten ergänzt werden. Ein Weg könnte bei Oligopolen die Umkehrung der Beweislast sein“, sagte Hering.

Nach der Havarie eines Tankschiffs im Rhein bei St. Goarshausen sollen erst am Dienstag einzelne Schiffe probeweise an der Unglücksstelle vorbeigeleitet werden. Der Wasserstand sei noch nicht stark genug gefallen, um damit noch am Montag bei Tageslicht zu beginnen, sagte der Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Bingen, Martin Mauermann.

Nach dem Hochwasser beginnen in Koblenz am Montag die Aufräumarbeiten. "Wir haben nur noch fallende Pegelstände", berichtete ein Sprecher des Amts für Brand- und Katastrophenschutzes der Stadt am Morgen.

17 Millionen Euro hat das Land Rheinland-Pfalz bereitgestellt, damit vom Frost verursachte Löcher auf Landes-, Bundes- und Kreisstraßen repariert werden können. Dies sind gut zwei Millionen Euro mehr als im Winter 2009/10. Zwar werde eine detaillierte Bilanz der Winterschäden erst für Ende April erwartet, aber es müsse befürchtet werden, dass diese höher als im vergangenen Jahr ausfielen, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering am Freitag…

„Frau Aigner hat im „Aktionsplan Verbraucherschutz“ im Wesentlichen die gestern vorgestellten Vorschläge der SPD-geführten Bundesländer übernommen. Das ist erfreulich“, stellt die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Margit Conrad fest. „Es zeigt aber auch, dass sie eine Getriebene bleibt im Krisenmanagement des Dioxin-Skandals. Wir fühlen uns geradezu bestärkt, dass es notwendig war, ein Handlungskonzept von Seiten der Länder…

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer trafen sich gestern in Frankenthal zusammen mit Oberbürgermeister Theo Wieder mit Vertretern des Betriebsrats von König&Bauer (KBA) und der IG Metall.

Nach der Havarie eines Tankschiffes im Rhein bei St. Goarshausen ist die Hoffnung gering, die zwei vermissten Bootsleute lebend zu bergen. Die Suche nach den beiden wurde am Freitagvormittag fortgesetzt. Rettungskräfte gehen die Ufer des Rheins ab, Hubschrauber sind mit Wärmebildkameras und Schiffe mit speziellen Peilgeräten im Einsatz.