Pressemitteilungen

Die neue Vorsitzende der ARD, WDR-Intendantin Monika Piel, kam heute Mittag zum Antrittsbesuch in die rheinland-pfälzische Staatskanzlei nach Mainz, wo sie mit Ministerpräsident Kurt Beck, dem Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, und Martin Stadelmaier, dem Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, ein Arbeitsgespräch führte.

Die Präsidentschaft des Gipfels der Großregion wechselt beim Gipfel am 24. Januar turnusgemäß vom Saarland nach Lothringen. Der Präsident des Regionalrats Lothringen, Jean-Pierre Masseret, der das Amt übernehmen wird, kam daher heute zu einem Abstimmungs- und Arbeitsgespräch in die Staatskanzlei in Mainz mit Ministerpräsident Kurt Beck zusammen.

Den Zustand insbesondere von Landesstraßen mit eher geringem Verkehrsaufkommen zeitnah zu verbessern und damit die Straßen auch weniger anfällig für Frostschäden zu machen - das ist Ziel eines Sonderprogramms des Verkehrsministeriums, das Minister Hendrik Hering heute in Wolfsheim vorstellte.

In der aktuellen Auseinandersetzung um das Faltblatt "Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule – Informationen, Orientierungen und Empfehlungen" weist Bildungsministerin Doris Ahnen daraufhin, dass auf der Homepage des Bundesinnenministeriums eine "Handreichung für Schule und Elternhaus“ mit dem Titel "Religiös begründete schulpraktische Fragen“ veröffentlicht ist.

Die Aufführungsförderung hat den professionellen Freien Theatern in Rheinland-Pfalz neuen Auftrieb gegeben. Das Mitte 2008 gestartete Modellprojekt sei ein sehr großer

Erfolg, sagte die Geschäftsführerin des Landesverbandes professioneller freier Theater, Johanna Genth. Die Zahl der Aufführungen sei deutlich gestiegen. Es herrsche eine neue Aufbruchstimmung.

Bei der 32. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille hat Ministerpräsident Kurt Beck den ehemaligen Chefredakteur der 'Süddeutschen Zeitung’, Hans Werner Kilz, ausgezeichnet. Vor über 700 Gästen würdigte Beck Kilz’ Verdienste um einen unabhängigen, mutigen und aufdeckenden Journalismus sowie seinen intelligenten und unterhaltsamen Sprachgebrauch, der jahrelang charakteristisch für das Streiflicht und das SZ-Magazin war.

„Gute Sprache ist die Grundlage für einen guten Journalismus“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute Mittag beim ersten Treffen für diesen Tag mit dem Preisträger der Zuckmayer-Medaille 2011, Hans Werner Kilz, im Gästehaus der Landesregierung.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Markus Schächter, dem Intendanten des ZDF, zur Auszeichnung mit dem Verdienstorden der Republik Frankreich gratuliert: "Markus Schächter ist immer ein Freund Frankreichs gewesen. Seit seinem Studium, das er zum Teil in Lyon und Paris absolviert hat, war ihm die deutsch-französische Freundschaft ein Anliegen, das er privat und beruflich verfolgte. Ich freue mich, dass seine Arbeit in Frankreich…

Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern haben im vergangenen Jahr mehr als 106 Millionen Euro zusätzlich in die Kassen der rheinland-pfälzischen Finanzämter gespült. Grundlage waren 1858 Selbstanzeigen wegen nicht angegebener Kapitaleinkünfte. "Viel mehr Steuerhinterzieher mit Auslandskonten als sonst haben reinen Tisch gemacht", teilte Finanzminister Carsten Kühl am Dienstag in Mainz mit.

Wegen des havarierten Tankers an der Loreley bleibt der Rhein noch mindestens mehrere Tage für die Schifffahrt komplett gesperrt. Die für Dienstag angekündigten Probefahrten an der Unglücksstelle fallen aus, weil das Wrack wegen einer Untiefe abzurutschen drohe, sagte ein Sprecher der Einsatzleitung.