Pressemitteilungen

Seinen alljährlichen Besuch bei den Justizvollzugsbediensteten am 24.12. macht Justizminister Jochen Hartloff dieses Jahr in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt. „Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die auch heute ihren Dienst Gewissenhaft und engagiert leisten", sagte Hartloff.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Erzbischof von Köln, Joachim Kardinal Meisner, zu seinem 80. Geburtstag am 25. Dezember gratuliert. Sie würdigte aus diesem Anlass das Wirken des Kardinals, der im kommenden Jahr sein 25-jähriges Jubiläum als Erzbischof von Köln feiern wird.

Die Lebenserwartung steigt und damit auch die Zahl der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die das 100. Lebensjahr erreicht oder bereits überschritten haben. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihr Vorgänger Kurt Beck konnten in diesem Jahr 793 Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Anlass gratulieren. 1956 waren es unter Ministerpräsident Peter Altmeier nur drei Jubilare.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken wertet das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Festlegung von Flugrouten am Flughafen Leipzig/ Halle als großen Erfolg. „Dieses höchstrichterliche Urteil hat auch für andere Flughäfen weitreichende Bedeutung. Es stärkt die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Festlegung von Flugrouten und den Rechtsschutz“, erklärte die Ministerin.

Das 19. Ronald McDonald Haus wurde in Mainz eröffnet. Die McDonald’s Kinderhilfe Stiftung ist Träger des Hauses und feierte gemeinsam mit zahlreichen Gästen – darunter die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wissenschaftsministerin Doris Ahnen, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, S. Em. Karl Kardinal Lehmann, die Schirmherren des neuen Elternhauses, Yvonne Ransbach und Dr. Eckart von Hirschhausen, sowie Prof.…

„Als Politiker und als Mensch ist und bleibt Helmut Schmidt ein Vorbild.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den früheren deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt, der am 23. Dezember seinen 95. Geburtstag feiert. Nicht nur in seiner Zeit als Bundeskanzler, sondern weit darüber hinaus habe Schmidt politische und gesellschaftliche Debatten in der Bundesrepublik Deutschland geprägt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Dr. Georg Gölter zu seinem Geburtstag gratuliert. Der frühere rheinland-pfälzische Staatsminister wird am 22. Dezember 75 Jahre alt. „Georg Gölter gehört zu den Menschen, die die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz über Jahrzehnte geprägt haben“, sagte Dreyer. Die Ministerpräsidentin würdigte die besonderen Verdienste des gebürtigen Kaiserslauterers in der Kulturpolitik.

„Wenn Sie in diesen Tagen die Adventszeit fernab der Heimat verbringen, dann können Sie sicher sein, dass hier in Rheinland-Pfalz viele Menschen an Sie denken. Was Sie in Kabul leisten, ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit und verdient höchste Anerkennung“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrem Weihnachtsschreiben an die Soldaten und Soldatinnen des Führungsunterstützungsbataillons 283 aus Lahnstein.

Die Finanzämter im Land werden auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“ wahren. Darauf wies Finanzminister Carsten Kühl hin. „Traditionell sind die Finanzämter angewiesen, die Steuerzahler über Weihnachten nicht zu behelligen“, sagte der Minister. Vom 23. Dezember bis zum 2. Januar 2014 sei von Verwaltungsakten abzusehen, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler belastend sein können.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte anlässlich des 100. Geburtstages von Willy Brandt am 18. Dezember das Willy-Brandt-Museum in Unkel und nahm an einem Empfang im Alten Rathaus teil, wo sie sich in das Goldene Buch der Stadt Unkel eintrug.