Pressemitteilungen

Zu einem Antrittsbesuch empfing Ministerpräsident Kurt Beck heute den kubanischen Botschafter Raúl Becerra Egaña in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Beck lobte die stetige Verbesserung der deutsch-kubanischen Beziehungen. Rheinland-Pfalz sei an einem Austausch mit Kuba auch weiterhin interessiert.

„Mit Frank Lefers erhält die Rheinische Philharmonie in Koblenz einen Intendanten, der nicht nur über eine gründliche Erfahrung als Orchestermusiker verfügt, sondern auch die Orchesterverwaltung - durch verschiedenste Beschäftigungen auf unterschiedlichen Ebenen - quasi aus dem Effeff kennt." Das unterstrich Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, der heute nach der Vorstellung des neuen Intendanten in der…

Angesichts der neuen Anhebung der Strompreise für Millionen Verbraucher hat der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering einen "Stromgipfel" gefordert. Ein Spitzengespräch des Bundes mit der Energiewirtschaft solle für mehr Wettbewerb sorgen, sagte der Politiker am Donnerstag in Mainz.

Bei einer Feierstunde in der Staatskanzlei überreichte heute Ministerpäsident Kurt Beck das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande an Lieselotte Grohmann und Dr. Martin Weber. Ernst Bedau überreichte er das Verdienstkreuz am Bande und an Gerhard Postel das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. "Mir ist es ein ganz besonderes Anliegen, dass ich ihnen für ihr verdienstvolles Wirken heute Dank und Anerkennung übermitteln…

Ministerpräsident Kurt Beck wird künftig im Kuratorium der Lutherdekade mitarbeiten. Kirchenpräsident Christian Schad hatte den Ministerpräsidenten gebeten, diese Aufgabe zu übernehmen.

„Die Landesregierung will erreichen, dass die Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) bis zum 31. Dezember 2014 verlängert wird. Das Land Rheinland-Pfalz wird dazu einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, den das Kabinett beschlossen hat“, teite Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.

„Ich habe Verständnis dafür, dass sich Studierende für ihr unmittelbares Lebensumfeld in der Hochschule einsetzen, sofern die Aktionen im rechtlich zulässigen Rahmen bleiben“, sagte Bildungsministerin Doris Ahnen zu den Protesten von Studierenden, die sich unter anderem auf Kritik zur Umsetzung der Bachelor- und Masterstudiengänge beziehen. Einige Punkte der Studierenden seien in Rheinland-Pfalz bereits erfüllt.

„Das Gespräch des rheinland-pfälzischen Kabinetts mit den Vertretern der evangelischen Kirchen hat eine gute Tradition.“ Das sagte Ministerpräsident Beck zu Beginn der gemeinsamen Sitzung von Ministerrat und den Kirchenleitungen der evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz. „Durch den regelmäßigen Dialog haben wir in vielen Bereichen Erfolge für das Land und für die Bürgerinnen und Bürger erreichen können.“

Neuer Kultur-Staatssekretär wird Walter Schumacher. Das teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Kultur-Ministerin Doris Ahnen mit: „Er ist die richtige Besetzung für dieses Amt, weil er kulturelles Interesse und Kompetenz mit administrativer Erfahrung verbindet.“

„Rheinland-Pfalz und China unterhalten vielfältige Kontakte. Insbesondere mit der Region Fujian, mit der wir seit 20 Jahren eine partnerschaftliche Beziehung pflegen, bestehen hervorragende Verbindungen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck anlässlich des Antrittsbesuchs des chinesischen Generalkonsuls Zhenshun Wen in der Staatskanzlei.